Wir Ärzte haben daher einem unheimlichen Erwartungsdruck standzuhalten, denn wir meinen auch, dass wir durch die moderne Medizin jeden heilen können. Das ist aber nicht möglich. Es gibt das Leid, es gibt den Tod, es gibt den Krebs, und es gibt eben Krankheiten, die nicht heilbar sind. Das macht uns psychisch fertig, darauf weisen auch Wesiak und Sonneck hin.
Ich möchte nur sagen, dass wir auf diese Dinge Rücksicht nehmen sollten, durch Supervision oder dadurch, Ärzte in andere, leichtere Abteilungen zu versetzen (Beifall der Abg. Dr. Fekter ) und darauf zu achten, dass die Ärzte nicht allein gelassen werden – weder von den Politikern noch von den entsprechenden psychotherapeutischen Hilfestellungen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
1.41
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte. (Abg. Dr. Khol: Ein Lichtblick: Er hat nur 13 Minuten! Die schöpft er aus!)1.41
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Beamte! Man muss sich bei den Beamten bedanken, die um 1 Uhr morgens ins Parlament kommen und dort 10 Minuten zuhören dürfen, wie man ihre jahrelange Arbeit goutiert oder nicht goutiert. Ich finde das sehr respektabel, muss ich sagen.Aber es spricht dafür, wenn ich jetzt hier herumschaue: Die Gesichter sind müde, das ist verständlich, auch Ihres, meines selbstverständlich auch. Die Arbeitsbedingungen sind nicht ideal. Was mich wundert, ist, dass man derart zentrale Themen, die in allen Zeitungen stehen und bei denen es um Hunderte Milliarden Schilling geht – die Klientel für Gesundheit und Krankheit beträgt in Österreich 8 Millionen, würde ich einmal sagen, da liege ich nicht falsch –, in 5 Minuten abhandelt. Man sollte sich vielleicht etwas einfallen lassen. Ich weiß nicht, ob Sie anderer Meinung sind. (Abg. Dr. Fekter: Die Dringliche Ihrer Fraktion! – Abg. Ing. Westenthaler: Am besten wird sein, die Dringliche Anfrage ...!)
Der erste Punkt waren Verbesserungen des KAG. Ich habe "Verbesserungen" gesagt, weil es Verbesserungen sind. Aber was mich wundert und woran ich mich noch nicht gewöhnen kann: Ich weiß nicht, Herr Khol, das Rednerpult ist in Ihrem Rücken, wenn es Sie nicht irritiert. (Abg. Dr. Khol: Der Präsident auch!) Der Präsident war auch in Ihrem Rücken, Sie haben die Orientierung behalten. (Abg. Dr. Khol: In Ihrem Rücken!) Ja, ich gebe es zu. Darf ich etwas sagen? (Beifall bei den Grünen.)
Im Bundes-KAG ist einiges zu Verbesserungen genutzt worden, einiges aber nicht. Woran ich mich nicht gewöhnen kann, ist, wenn Vorschläge kommen und dann vor den Türen – jetzt rede ich einmal etwas offener – Abgeordnete der Regierungsparteien kommen und sagen: "Du hast Recht" oder "Sie haben Recht, aber ich kann nicht anders, ich darf nicht anders, es geht nicht anders". – Das wäre das eine. (Abg. Kiss: Wer sind die? Keine allgemeinen Feststellungen! Bitte konkret!) Bitte, so klug bin ich schon, dass ich das jetzt nicht sage! (Abg. Ing. Westenthaler: Das nehmen Sie jetzt zurück!) Denn ich weiß, wie streng es in manchen Klubs zugeht, Herr Khol! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Ing. Westenthaler: Das nehmen Sie jetzt zurück!)
Es wurde abgelehnt, dass man in das Bundes-KAG hineinnimmt, dass Sozialarbeitern den Wechsel zwischen stationärer Versorgung und Niedergelassenen- und Wohnortbereich erleichtert wird. (Abg. Kiss: Wer sind sie? Bitte die Namen, nicht allgemein!) Das wurde abgelehnt. Es wurde abgelehnt, barrierefreie Zugänge zu garantieren. (Abg. Dr. Khol: Sogar Fischer und Kostelka! Schaut an, was Fischer und Kostelka tun! Sie stecken ihre Köpfe zusammen!) Es wurde die Transparenz der Information zur kollegialen Führung hin abgelehnt.
Es wurde abgelehnt, dass die kollegiale Führung über Feststellungen des oder der Hygiene-Beauftragten verbindlich informiert wird. Es wurde abgelehnt, dass man vorschlägt, in die Ethikkommission verbindlich Vertreter behinderter Menschen, und zwar autonom gewählter Vertreter, nicht irgendwelche Delegierter von irgendjemandem, zu entsenden. Es wurde abgelehnt, in die Ethikkommission im Klinikbereich tätige klinische Psychologen oder Psychotherapeuten einzubeziehen. Aber es wurde auch abgelehnt, dass Arztbriefe verbindlich an Zuweiser und