Hausarzt gehen; diese müssen nicht identisch sein. Das alles kann man per Hausverstand voraussetzen. Wenn man das aber voraussetzen kann, frage ich mich, warum muss man das im Gesetz anders oder gar nicht niederschreiben.
Ich gebe aber zu – so offen möchte ich sein –, dass Staatssekretär Waneck sowie auch Leiner und Rasinger einigen Punkten durchaus etwas abgewinnen konnten, aber gemeint haben, das alles sei ja ohnehin schon in Plan und in Arbeit. Auch dann verstehe ich nicht, warum einem ein Zacken aus der Krone fällt, wenn man, da man etwas ohnehin schon macht, zu einem Antrag sagt: Ja, das ist okay. – Das war das eine.
Das Zweite, was unverständlich ist, ist Folgendes: Zentrale Qualitätssicherung ist in aller Munde. Es wäre ganz gut, Herr Klubobmann Khol, auch in der Qualitätssicherung rot-weiß-rote Krawatten zu sehen, nicht aber verschiedenste Landesadler und Landeswappen, und dadurch die Rechtssicherheit des Bürgers in der Republik Österreich aufs Spiel zu setzen. (Abg. Dr. Khol: Edelweiß! Nicht Landeswappen!) Ja, aber ich habe nicht auf Ihr Knopfloch geschaut. (Abg. Dr. Khol: Wohin denn?) Das ist mir auch nicht interessant genug, muss ich sagen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Auch über einen Antrag Povysil zur Arbeitszeitgesetz-Umsetzung wurde debattiert. Dem haben wir nur deswegen nicht zugestimmt, weil wir immerhin zur Kenntnis nehmen, dass es ein Bundesministeriengesetz gibt, demgemäß Bartenstein zuständig für die Umsetzung auch des Arbeitszeitgesetzes ist und Sickl und Waneck damit Berührungen haben. Inhaltlich ist dagegen jedoch nichts einzuwenden.
Bei der Qualitätssicherung wäre es etwas Dringliches – das ist wahrscheinlich auch mit Sparpotenzialen verhaftet –, nicht nur Anzahl und Verteilung der Betten in Krankenanstaltenplänen zu bewerten, sondern Bedarf, Qualität und Wirtschaftlichkeit einzubeziehen. Leistungsdaten bezüglich LKF und andere Daten sind vorhanden. Sie müssen vergleichbar gemacht werden.
Ich möchte wirklich appellieren, auch an die Bundesregierung und die Abgeordneten ihrer Parteien, dass, wenn Vorschläge von anderen kommen, die man nachvollziehen kann, nicht partout gesagt wird: Nein, wir machen das später ohnehin selbst. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
1.47
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Herr Abgeordneter Dr. Rasinger ist der nächste Redner. – Bitte.1.47
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich werde genau eine Minute reden oder kürzer. (Abg. Mag. Schweitzer: Bravo, Erwin!)Erster Punkt: Die Qualität, die in der Novelle angesprochen ist, ist entscheidend. Gute Ausbildung, Erfahrenheit machen einen guten Arzt. Genauso wie Sie nicht gerne in ein Flugzeug einsteigen, dessen Pilot keine Erfahrung hat und sich beim ersten Gewitter in die Hosen macht, werden Sie nicht gerne operiert werden wollen, wenn der Arzt keine Erfahrung hat – deshalb Qualitätssicherung! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Zweitens: Wir erleben hier jetzt ein Massenexperiment, nämlich wie man reagiert, wenn man müde ist. Deshalb würde ich Ihnen, oder uns allen, dringend raten: Schaffen wir Ärzte, die ausgeruht sind, wenn sie uns operieren! Denn sonst kann das auch für uns lebensgefährlich sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Khol: Bravo! Das war eine Rede! – Abg. Mag. Schweitzer: Als Parlamentarier ist er besser als ...! – Abg. Dr. Khol: Aber als Arzt ist er super! Er ist ein Superarzt, der Erwin Rasinger!)
1.48
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Herr Abgeordneter Dr. Pumberger ist der nächste Redner. – Bitte.