Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 60. Sitzung / Seite 46

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Jeder Zweite von Übersee kommt krank zurück und wird durch unser System sehr gut behandelt. Gerade das ist jene Patientengruppe, die ein bisschen etwas zu ihrer Behandlung beitragen sollte, und zwar nicht mehr, als zum Beispiel die Abflug- oder Ankunftsgebühr am Flughafen Wien kostet. Auch das muss man einmal in Relation stellen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Schwemlein: Wenn das Ihr freizeit- und tourismuspolitischer Ansatz ist, dann danke schön!)

Mir geht es gar nicht so sehr darum, jetzt mit Zahlen zu polemisieren, aber nur damit Sie eine Ahnung haben, sage ich, es wurden die Zahlen vom Jahr 1999 genannt. Wir haben im Bereich der Ambulanzen die Zahlen vom Jahr 2000. Es sind inzwischen über 18 Millionen Besuche in Spitalsambulanzen, und es sind über 5,5 Millionen Behandlungsfälle. Das heißt, es hat im vergangenen Jahr eine Steigerung in der Höhe von wiederum 5 Prozent gegeben, im niedergelassenen Bereich hingegen nur in der Höhe von 2,5 Prozent. – Daher auch die Fehlschätzungen in der Krankenkasse selbst, bei der die ärztlichen Honorare um über 200 Millionen Schilling zurückgegangen sind, aber in den Ambulanzen mal drei angestiegen sind.

Wir haben dementsprechend auch eine Kostensteigerung in den Ambulanzen um 7,5 Prozent. Jetzt komme ich zu Wien: Sie wissen, dass die Ambulanzkosten, die der Gemeinde Wien und damit allen hier lebenden Bürgern und Steuerzahlern erwachsen, nur mehr zu 17 Prozent von Krankenkassenbeiträgen gedeckt sind; den Rest zahlen wir inzwischen. Wenn man nicht anfängt, ein bisschen nachzudenken und gegenzusteuern, dann weiß ich nicht, wohin das Gesundheitssystem führen soll. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Der Bericht der Wiener Gebietskrankenkasse wurde angesprochen. Es ist wohl richtig – das haben wir auch von Anfang an festgestellt, ich habe das jederzeit öffentlich vertreten, und es steht auch in der Stellungnahme der zuständigen Abteilung –, dass dem Obmann der Wiener Gebietskrankenkasse eine "Vorwerfbarkeit" im Sinne einer Unterlassung von Maßnahmen, die zur Vermeidung eines ansonst mit großer Wahrscheinlichkeit eintretenden Schadens notwendig gewesen wäre, nicht unterstellt werden kann, aber er hat nicht gerade effiziente Management-Methoden angewandt. Ich glaube, das ist das vernichtende Urteil. In der Privatwirtschaft hätte das unweigerlich zur sofortigen Ablöse geführt. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Mir als Arzt geht es nicht um Zahlen, sondern um die Menschen. Mir geht es zum Beispiel um Folgendes: Ein Arbeiter, der einen Unfall erlitten hat, eine Operation am Knie hatte, bekommt nach der Entlassung aus dem Spital Lovenox vorgeschrieben – Sie wissen, das ist zur Thrombose-Vermeidung; jedem, der ins Ausland reist, wird empfohlen, sich ab dem 50. Lebensjahr damit zu versorgen –, geht mit Krücken in die Apotheke, erfährt dort, dass sein Medikament, das er für 14 Tage verschrieben bekommt, chefarztpflichtig ist, humpelt mit seinen Krücken zum Chefarzt und bekommt dann dieses Medikament, das für 14 Tage verordnet ist, nur für vier Tage bewilligt. Das läuft bei mir nicht unter kurativer Medizin, das ist bei mir Verwaltungsbürokratie, und das von der angeblich billigsten Verwaltung der Welt!

Zum Abschluss noch ein Beispiel, weil Sie so über die Ambulanzbeiträge sprechen: Wissen Sie, was die Gemeinde Wien von ihren Bürgern, die eine Ambulanz aufsuchen, verlangt? – Im Wilhelminenspital 40 S je angefangener Stunde, das heißt, sie verdoppelt ihr Körberlgeld. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

13.54

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Schlecht für die Ohren!)

13.54

Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Herr Staatssekretär! Herr Kollege Pumberger hat heute mit einem Abakus, mit einer Kugelrechenmaschine hier herumgefuchtelt. Ich weiß nicht, ob das die Grundlage Ihrer Berechnungen war, aber wenn ich mir Ihre Zahlen und Ausführungen anhöre, dann muss ich sagen, es hat mir danach geklungen. Das sollte aber in einer Bundesregierung nicht üblich sein. (Beifall bei der SPÖ.)


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