16.52
Abgeordneter Dr. Andreas Khol
(ÖVP): Mein Vorredner hat hier gesagt, der Staatssekretär habe keine einzige steuerliche Maßnahme für die Kunst bewirkt.Ich stelle richtig: Auf Grund der Vorschläge des Herrn Staatssekretärs und der Bundesregierung wurde die steuerliche Abschreibmöglichkeit für Kunsterlöse über drei Jahre, eine langjährige Forderung der Künstlerschaft, im Budgetbegleitgesetz verankert. Wenn sich Herr Wittmann während seiner Staatssekretär-Zeit für die Kunst genauso intensiv eingesetzt hätte wie heute, wäre es besser gewesen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Posch: Das war keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Dietachmayr: Keine Kommentare!)
16.52
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nach den ganz strengen Regeln des Herrn Klubobmannes Khol war der letzte Satz kein Teil einer tatsächlichen Berichtigung. (Abg. Dr. Khol: Ja, war keiner! – Heiterkeit bei der ÖVP. – Staatssekretär Morak meldet sich zu Wort.) – Wollen Sie gleich antworten? (Staatssekretär Morak bejaht.)Frau Kollegin Brinek, ich bitte um Entschuldigung. Der Herr Staatssekretär hat – zumindest nach der Geschäftsordnung – Vorrang. – Bitte, Herr Staatssekretär. (Abg. Dr. Martin Graf: Auch der Klubobmann Khol ist nur ein Mensch! – Abg. Dr. Khol: Ich habe die Einem-Regel angewendet!)
16.53
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak:
Weil das immer wieder in der Diskussion genannt wird: Was die Förderung der Bronze-Skulptur in Kärnten in Höhe von 200 000 S betrifft, ist dies, wie in anderen Fällen auch, eine der zahlreichen Vereinbarungen zwischen zwei Gebietskörperschaften, in diesem Fall des Landes Kärnten und des Bundes, und wird daher nicht einem Beirat vorgelegt.Das Zweite ist der Bischof-Slatkonia-Preis. Das klingt immer so kraus, wenn man das sagt, daher möchte ich das einmal aufklären: Es ist natürlich ein Preis für moderne Kirchenmusik. Dieser Preis wird, wie viele andere, von einer eigenen Jury festgelegt. Dieser Jury gehören der Domkapellmeister Ebenbauer, ein Organist, Hans Haselböck, der Komponist Erich Urban und Dr. Franz Karl Praßl an. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP.)
16.54
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Frau Abgeordnete Brinek, Sie sind jetzt am Wort. – Bitte.16.54
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek
(ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Regierungsmitglieder! Sehr geehrte Volksanwälte! Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man mehr Zeit hätte, könnte man seinen Assoziationen freien Lauf lassen. Ein Beitrag des Kollegen Cap, einer des Kollegen Wittmann – man ist an einen Abgesang einer Audition eines drittklassigen Kellertheaters erinnert. Sie können das noch ein bisschen variieren.Ich will zur Debatte über das Kunstbudget zurückkehren, weil die Rede davon war, dass es an Visionen fehle und der amtierende Staatssekretär von Robert Menasse kritisiert werden würde. Dazu ist mir eingefallen, dass die letzten Essays von Robert Menasse zur Bewertung der Ära Wittmann so deutlich, so beschämend sind, dass ich sie hier nicht zitiere, weil mir hier politische Kultur, Sprache und Geist wichtig sind. Also nur so viel als Andeutung. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Das Kunstbudget enthält, was die Binnengliederung betrifft, eine starke Bindung an vorgegebene Strukturen und einen demgemäß kleinen Spielraum für politische Schwerpunktsetzungen. Ich erinnere nur daran, dass 2 Milliarden für die Bundestheater gewissermaßen als Durchlaufer fungieren. Wie wir hören, können wir beruhigt sein, denn die Bundestheater achten auf eine funktionierende Autonomie und berücksichtigen erste Erfahrungen.