Ich bin daher sehr froh, dass der Kunststaatssekretär diese zusätzlichen kleinen Spielräume schafft und ausbaut und Schwerpunkte im Bereich des Schreibens, im Bereich des Sehens, im Bereich der Musik und dann im Bereich der Urerlebnisse der Menschen setzt.
Ich bin auch sehr froh, dass er über weitere Partizipationsmodelle nachdenkt. Wir haben gehört, dass Graz, dass das große Salzburger Festspielhaus durch Verkauf von Bundesanteilen budgetiert, saniert und umgebaut beziehungsweise adaptiert werden können. Vor diesen Partizipationsmodellen muss man sich nicht fürchten. Es ist das, was als Vision im Bereich der Kunstpolitik und Kunstförderungspolitik bezeichnet werden kann.
Meine Damen und Herren! Ich gehe auch mit der Interpretation, mit der Einschätzung des Staatssekretärs konform, wenn er sagt: Wir definieren das Selbstwertgefühl dieses Landes über Kultur, aber zu stark über das, was war, und zu wenig über das, was ist. Das heißt, wir müssen uns gerade in der Kunstförderung überlegen, was wir wie weiter ausbauen, wie wir ein künftiges Verhältnis zwischen staatlicher Förderung und Marktanpassung erreichen können.
Ich berufe mich jetzt auf einen Gedanken, den ich bei Alfred Pfabigan, jüngst im "Spectrum" der "Presse" ausgeführt, gefunden habe. Er hat gefragt, ob die österreichische Kunstförderung oder die Debatte darüber funktioniert, wie die jahrhundertelang funktionierende Inquisition funktioniert hat und weiter funktionieren soll. Sie ist offen, und der Autor führt sie gerechterweise, meine ich, zurück auf eine österreichische Geschichtsentwicklung, nämlich dass der politisch und ökonomisch selbstbewusste Citoyen und auf seiner Visavis-Seite der autonome Künstler, der sich souverän auf dem Markt bewegt hat und bewegen kann, fehlt und dass wir diese Entwicklung schleunigst nachholen müssen, dass sich Kunst, Kunstwirtschaft, Kunst, Markt und Geld nicht so verhalten dürfen wie der Teufel zum Weihwasser. (Beifall des Abg. Dr. Khol. )
In dieser Diskussion, Herr Staatssekretär, die Sie beginnen einzuleiten und zu führen, möchte ich Sie sehr unterstützen, weil das eigentlich erst der Eintritt in die Entwicklung der Moderne ist und nicht ein Zurück.
Meine Damen und Herren! Ich bin auch sehr froh – und Robert Menasse habe ich in seiner harten Kritik am ehemaligen Staatssekretär Wittmann nicht zitiert –, dass Menasse in der Sache Künstler-Sozialversicherung – ich würde es einmal auf Wienerisch sagen – einen Rückzieher gemacht hat, weil er im ersten Überschwang so etwas wie die Verabschiedung aus einer Solidargemeinschaft anstreben wollte und Sozialversicherung und Steuer vermischt hat. Nach dem ersten Sturm ist eigentlich Ruhe eingekehrt. Es ist auch deshalb Ruhe eingetreten, weil wir davon ausgehen können, dass der erste Eindruck, nämlich dass die Vorschreibungen überhöht wären, nur deshalb entstanden ist, weil ab 2001 die niedrigere Beitragsgrundlage und der Beitragszuschuss ja erst nach Auskunft der Künstler festgelegt werden können und sich das nach und nach herumspricht.
Ich bin auch dankbar, dass alle an diesem Modell Beteiligten sehr intensiv an Aufklärung und Information arbeiten und von daher dieses neue Instrument bald wirksam werden wird. Ich bin sehr froh darüber, dass wir mit visionärer Kunstpolitik auch auf Basis eines streng strukturierten Budgets weitermachen können (Abg. Dr. Cap: Halleluja! Halleluja!) und auch künftig erfolgreich sein werden, Herr Kollege Cap. Ich kann das auch singen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
16.59
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brix. Die freiwillige Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Khol: Im "Gotteslob" gibt es zirka 14 verschiedene Melodien fürs Halleluja! – Abg. Dr. Cap: Dann können wir ja üben!)16.59
Abgeordneter Otmar Brix
(SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Staatssekretäre! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Volksanwalt! Hohes Haus! In diesem Regierungszeitraum sind die Prüfungen des Rechnungshofes mehr als wichtig. Ich sage hier namens meiner Fraktion einmal ein aufrichtiges Dankeschön für die viele Mehrarbeit, für die viele Arbeit, die die Beamtinnen und Beamten des Rechnungshofes haben. Sie machen ihre Arbeit nicht nur sehr