Der Bereich der Frauenförderung ist gleich dotiert wie im Budget 2001. Dazu muss man auch bemerken, dass Stillstand natürlich auch Rückschritt bedeuten kann und wird. Daher hoffe ich sehr, dass in diesem Zusammenhang von Ihrer Seite in Zukunft entsprechende Maßnahmen gesetzt werden, sodass wieder mehr Mittel zur Verfügung stehen. (Beifall bei der SPÖ.)
Genauso möchte ich daran erinnern, dass auch dem Frauenförderplan die Zustimmung gegeben werden sollte, damit wir endlich auf das Niveau von Deutschland kommen. Dort gibt es einen solchen nämlich schon seit 1989.
Ein weiterer Aspekt in der Sportpolitik, der heute auch schon angesprochen wurde, betrifft die Jugendförderung und die Förderung der Schuljugend im Bereich des Sports. Sport ist ein wichtiger Motor im Bereich der Gesundheit, des Sozialverhaltens und der Teamfähigkeit, und in diesem Zusammenhang muss wieder einmal die wirklich positive Arbeit und Leistung der vielen Sportvereine, die auf diesem Gebiet wertvollste Arbeit leisten, betont werden.
Betreffend Schulsport habe ich eine Anfrage an Ihre Kollegin Bundesministerin Gehrer gerichtet, die sich auch dazu bekannt hat, dass die Gesundheit der Jugend unser wichtigstes Gut ist und dass in den Schulen auch sportliche Zusatzangebote gemacht werden sollen. Unverbindliche Übungen sind heute schon angesprochen worden. Die Zahl der durchgeführten Veranstaltungen in der Vergangenheit wurde in der Statistik positiv vermerkt, und ich frage jetzt, Frau Bundesministerin: Wird das auch in Zukunft so sein? – Sie sind diejenige, die dafür steht, dass Lehrerposten gestrichen werden. Sie sind diejenige, die verantworten muss, dass es in Zukunft wesentlich weniger unverbindliche Übungen in den Schulen geben wird. In Anbetracht dessen frage ich mich, ob Sie in diesem Verantwortungsbereich nicht auch ein bisschen mehr Herz für den Sport walten lassen sollten. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Mag. Schweitzer. )
Man kann sich doch nicht auf der einen Seite dazu bekennen, dass der Sport in der Schule mit seinen Zusatzangeboten wichtig ist, andererseits den Schulen dann aber die entsprechenden Lehrerinnen und Lehrer entziehen!
Somit komme ich zu einem weiteren Punkt: Ich muss feststellen, dass heute zu Beginn der Debatte wieder einmal, vor allem von Seiten der ÖVP und des Klubobmanns Khol, hier ein extremer Etikettenschwindel betrieben wurde. Khol sagt: Wir geben sehr viel beziehungsweise viel mehr Geld für Forschung und Bildung aus. – Verehrte Damen und Herren! Das ist ja nicht wahr! Das ist schlicht und einfach nicht wahr! (Beifall bei der SPÖ.)
Dieser Etikettenschwindel wurde dann fortgesetzt. Es hat geheißen: Budgetkonsolidierung nur ausgabenseitig. – Jetzt erleben wir genau das Gegenteil! Es wird auch gesagt: Nur wenige Österreicherinnen und Österreicher sind davon betroffen. – Wir erleben genau das Gegenteil!
Wir erleben auch eine Kollegin, die im Wiener Wahlkampf an der Spitze agiert, sich dann aber nicht bereit erklärt, in den Wiener Gemeinderat einzuziehen. – Das ist noch ein Etikettenschwindel!
Ich denke, dass Ihnen Ihr Guru aus Kärnten, der die Regierungsmannschaft am Gängelband führt, zurzeit auch in dieser Hinsicht ganz schön in den Rücken fällt! Er droht Ihnen mit Liebesentzug. Und diesen Schwindel, den Sie hier auf dem Rücken unserer Bürgerinnen und Bürger durchgeführt haben, haben Ihnen die Wiener Wählerinnen und Wähler ja bereits entsprechend gelohnt! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Martin Graf: Was ist mit Klima? Wo ist er denn? Von wegen Etikettenschwindel! – Herr Präsident! Es ist von Schwindel die Rede!)
21.07
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Leikam. Er hat das Wort.21.07
Abgeordneter Anton Leikam
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin und Sportministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Frau Vizekanzlerin, in der gestrigen Fragestunde und bei der anschließenden Debatte zum Sportbericht konnten wir uns über einige Fragen nicht einigen. Sie haben mir vorgeworfen, dass ich Ihnen in einer Presseaussendung