Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wochesländer. – Bitte.
13.42
Abgeordnete Jutta Wochesländer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich muss mich auch gleich am Anfang an den lieben Herrn Cap wenden. Ich muss Ihnen, ehrlich gestanden, sagen: Als ich Ihren heutigen Debattenbeitrag gehört habe – erste Ansätze zeigten sich schon in den Ausschüssen –, ist mir klar geworden, warum die Pallas Athene mit dem Rücken zu diesem Parlament steht. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Schwemlein: Sie sind auch herinnen! – Abg. Schieder: Sie stehen mit dem Rücken zur Regierung!) – Ich bin viel kürzer in diesem Parlament als Cap mit seinen 15 Jahren oder auch Sie, Herr Schwemlein. Also lassen Sie mich fortsetzen.Natürlich stehen Ihnen Ihre Mitstreiter um nichts nach. Es freut mich, dass ich Reaktionen von Ihnen sehe. Daran sehe ich, dass ich Sie sozusagen auf den Kopf getroffen habe. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Das, was Sie machen, ist eine Oppositionspolitik, die ich "ehrlich gestanden" für wirklich unglaublich halte. Herr Cap, wenn ich mich an die "Pressestunde" erinnere, dann muss ich sagen, Sie waren nicht nur blass, sondern Ihre ganze Argumentationslinie war nichts anderes als angebliche, also Pseudo-Angst vor allem. Mich wundert das aber nicht, denn diese ORF-Reform kostet Sie natürlich etwas, sie bedeutet das Ende von 30 Jahren SPÖ-Festspielen auf dem Küniglberg. Das ist natürlich eine Sache, die weh tut. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn gerade Sie den Regierungsparteien Einflussnahme vorwerfen, dann muss ich sagen, dass ich angesichts dessen, wie ich die ORF-Szene nach 26 Jahren kenne, sogar so weit gehe, zu wagen, die Vermutung auszusprechen, dass Sie diesen ominösen 42 ORF-Redakteuren zur Abfassung der Resolution geraten haben könnten. Gerade in der "ZiB 1" sitzt ja jener gewaltige Redakteur, der vor Jahren Zeit genug hatte, nebenbei Parkbankerlbeobachter oder -begutachter zu sein, um sich dann in der "ZiB 1" darüber auszulassen. Natürlich ist dem Herrn überhaupt nichts passiert, obwohl so etwas in einem öffentlich-rechtlichen Medium nicht vorkommen dürfte, denn es heißt, er hat schon die Muttermilch in der Löwelstraße verabreicht bekommen. (Abg. Gaál: Das ist mies!)
Gerade als Insiderin bin ich daher der Meinung, dass die Umwandlung des ORF in eine Stiftung eine wirklich besondere Chance für dieses Unternehmen darstellt, einerseits für die objektive Berichterstattung, aber natürlich genauso auch für ein Programm, das Qualität beinhaltet. Herr Intendant Weis kann sich ja mit einem Abendprogramm, das Qualität hat, überhaupt nicht anfreunden. Das hat er ja in seiner Stellungnahme am 31. Mai auch bekundet. Es ist ja ganz klar: Jemand, der "Taxi Orange", "Dolce vita" und Talk-Sendungen, wo zum Beispiel medienunerfahrene Leute animiert werden, ihr Innerstes nach außen zu kehren, zulässt, der kann die Definition von "öffentlich-rechtlich" wirklich nicht kapiert haben. (Neuerlicher Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Was hingegen die Informationssendungen des ORF anlangt, ist der Ansatz bei den meisten sicher sehr gut, nur der Grundsatz der wertfreien Berichterstattung, der wertfreien Information – und das kann ich Ihnen aus Erfahrung sagen, nämlich aus den Redaktionskonferenzen – entfernt sich immer mehr von dem, was er sein sollte. Wie auch gestern schon der Herr Bundeskanzler gesagt hat, spielt der Faktor Zeit eine große Rolle.
Ich verweise auf einen Beitrag in der gestrigen "ZiB 3". Die verehrte Frau Vizekanzler, die sicher eines Satzes absolut mächtig ist und auch imstande ist, wie man in Amerika sagen würde, den "sound bite" korrekt rüberzubringen, wurde – der Text-Bild-Schere entsprechend – als Statistin mit auf- und zumachendem Mund gezeigt, und der Redakteur hat seinen Senf dazu abgegeben. – Ich glaube, das ist etwas zu weit weg von der Information. (Beifall bei den Freiheit-lichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)