Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 229

Zehetmair, sagte: Unserer Jugend soll nicht nur Dow Jones, sondern auch James Joyce – man könnte sagen: auch Gustav Klimt – ein Begriff sein.

Meine Damen und Herren! Unsere Museen und somit auch unsere Kultur wird nur dann bestehen können, wenn die Menschen motiviert sind, sie überhaupt zu kennen, hineinzugehen, sie zu erlernen, sie zu verstehen. Kultur schadet uns auch hier im Parlament im Umgang miteinander, Frau Abgeordnete Heinisch, mit Sicherheit nicht! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Auch der viel zitierte "Kampf der Kulturen" kann nur durch gegenseitiges Kennenlernen, durch gegenseitige Achtung und durch gegenseitigen Respekt vermieden werden. (Abg. Edlinger: Ich stimme Ihnen zu!) Dafür spielt die Wissensvermittlung durch unsere Museen – jawohl, Herr Finanzminister: die Wissensvermittlung durch unsere Museen! – eine große Rolle. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Zweytick: Ja, das stimmt!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Wie aus dem Kulturbericht, den wir im Ausschuss behandelt haben, zu ersehen ist, sind die Museen als wissenschaftliche Anstalten einen sehr erfolgreichen Weg gegangen. Die Museen haben enorm viele Initiativen entwickelt, es gab interessante Ausstellungen. Es konnten vor allem Synergieeffekte lukriert werden, womit wieder Ausstellung und Ankäufe getätigt werden konnten.

Es war von vornherein immer vorgesehen, dass auch die Nationalbibliothek diesen erfolgreichen Weg gehen soll, dass wir die Nationalbibliothek auch in eine wissenschaftliche Anstalt überführen. Ich stelle fest: Es wird damit keine kulturpolitische Verantwortung abgegeben, denn es ist, wie Sie dem Gesetz entnehmen können, eine Basisabgeltung vorgesehen, und zwar eine Basisabgeltung in der Höhe von 283 Millionen Schilling – das sind um 53 Millionen Schilling mehr als im Vorjahr –, um die Umstellungskosten bewältigen, EDV-Investitionen vornehmen und zusätzliche Sammlungsankäufe tätigen zu können.

Meine Damen und Herren! Die gesamte Umstellung wurde zusammen mit den Personalvertretern geplant, es wurden Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Wenn die Personalvertretung zustimmt, das Budget erhöht wird, der erfolgreiche Weg von den Museen vorgezeichnet worden ist, so fehlt es mir wirklich an Verständnis, wenn die Opposition diesem sinnvollen Gesetz nicht ihre Zustimmung gibt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Jäger. – Bitte sehr.

Abgeordnete Inge Jäger (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Povysil, Sie haben sehr umfassend von den Museen gesprochen. Ich bedaure, dass wir den Kulturbericht bereits im Ausschuss enderledigt haben, denn das wäre eine Möglichkeit gewesen, uns hier wirklich umfassend mit dieser Thematik zu beschäftigen. (Beifall bei der SPÖ.)

Unsere Sorgen bezüglich der Ausgliederung beziehungsweise der Erlangung der Vollrechtsfähigkeit der Nationalbibliothek hat meine Kollegin Muttonen schon angesprochen. Was mir wirklich eigentlich erst im Zuge der Behandlung dieser Materie bewusst geworden ist, das ist das Problem der finanziellen Aushungerung der Nationalbibliothek, und ich denke, dass man sich mit diesem Thema tatsächlich auseinander setzen muss, denn wenn man die Zahlen zum Beispiel mit den Ausgaben vergleicht, die allein in Bayern für die Anschaffung wichtiger Kulturgüter eingesetzt werden, dann ist festzustellen: Wir müssen in Österreich wirklich ein größeres Budget für diesen wichtigen Bereich aufbringen! (Beifall bei der SPÖ.)