Dr. Schüssel hat gestern für uns alle glaubwürdig und eindringlich erklärt, wie es wirklich war. (Abg. Leikam: Maria, Maria!) Es gibt hier also nichts aufzuklären, es ist alles gelaufen. (Abg. Dr. Van der Bellen: Scheinheiligkeit! Scheinheiligkeit!) Herr Pilz hätte sich die Telefonkosten sparen können, um Licht ins Dunkel zu bringen – er hätte das Geld lieber für die Aktion "Licht ins Dunkel" spendieren sollen, das wäre gescheiter gewesen.
Meine Damen und Herren! Wir nehmen die Pilz-Gerichte, und zwar sind es grüne Knollenblätterpilze, die Sie uns hier vom Rednerpult aus heute servieren wollen, nicht an. Die sollen Sie selber essen, meine Damen und Herren von den Grünen, die verweigern wir! (Zwischenrufe bei den Grünen.)
Wir werden der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zustimmen, wenn Fakten auf dem Tisch liegen, wenn sich der Herr Altbundeskanzler äußern konnte, wenn er hier die Möglichkeit gehabt hat, uns nach seinem Urlaub, von dem er erholt zurückkommen wird, darüber aufzuklären, was wirklich gelaufen ist und was los war. (Abg. Leikam: Peinlich ist das, peinlich!) Dann werden wir uns überlegen, ob wir der Einsetzung eines solchen Untersuchungsausschusses zustimmen.
Meine Damen und Herren! Das ist die eindeutige Stellungnahme und die Haltung der Österreichischen Volkspartei. Aber ich sage Ihnen eines: Ihnen wird das Lachen schon noch vergehen, wenn die Fakten, die kommen werden, stimmen. (Abg. Schwemlein: Wo? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Dann werden Sie Abbitte leisten müssen, und dann wird es vielleicht auch wieder Verurteilungen geben, so wie es im Fall Sinowatz schon einmal der Fall war. Ich hoffe es nicht, aber die Möglichkeit ist gegeben.
In diesem Sinne warten wir auf die Antwort, auf die Richtigstellung, auf die Erklärung des Herrn Altbundeskanzlers. Dann werden wir entscheiden, ob wir einen Untersuchungsausschuss einsetzen oder nicht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Silhavy: Das war nicht sehr überzeugend!)
0.23
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger. – Bitte.0.23
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger
(Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Thema Untersuchungsausschuss habe ich mir heute – im Wissen, dass Sie von der freiheitlichen Seite sehr heftig gefordert haben, man möge alle die Ereignisse um die Resultate der österreichischen Regierungsbildung zwischen Blau und Schwarz, in einer Isolation des Auslands mündend, aufklären (Abg. Ing. Westenthaler: Entschuldigung, man versteht fast nichts!) – eigentlich eine Rede vorbereitet über die besondere Art des Untersuchungsausschusses, die hier vor uns liegen würde.Es würde dies ein Untersuchungsausschuss sein, der ein paar sehr interessante – auch historisch interessante – Fragen von Österreich beantworten müsste, nämlich wie es geschehen kann, dass Menschen in Österreich, Parlamentarier mit einem hohen Zugang zu Informationen, imstande sind, auf Verschwörungstheorien hereinzufallen und zu glauben, dass ganz Europa am Telefon sitzt (Abg. Mag. Kukacka: Seine Strategien kennen wir schon! Die sind leicht durchschaubar!) und wartet, ob vielleicht irgendwer aus Österreich bei ihnen anruft, um ihnen zu sagen, was sie tun sollen, um ihnen zu sagen, dass sie Maßnahmen erlassen sollen.
Haben Sie sich, bitte, schon einmal die Landkarte Europas angeschaut? Haben Sie sich schon einmal angeschaut, welche Verhältnisse von Mächten, von Machtgleichgewichten und von europäischer Politik in Europa vorliegen? – Und dann kommen Sie her und entwickeln diese Verschwörungstheorien! (Abg. Haigermoser: Keine Polemik vom Rednerpult! – Heiterkeit.)
Jetzt hätten wir die Möglichkeit gehabt, in einem Untersuchungsausschuss – den die Freiheitlichen auch gefordert haben – all diesen Fragen mit all dem, was dazu gehört, mit Wahrheits