Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter – das gilt für alle in der Fragestunde –: Für die Zuhörer ist es wichtig, dass genau die Frage gestellt wird, die Sie angegeben haben. Also nicht extemporieren!
Die Frage hat folgenden Wortlaut:
„Welche Maßnahmen setzen Sie zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit?“
*****
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Abgeordneter Miedl! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich einleitend den Satz sagen, dass Verkehrssicherheit einen Schwerpunkt meiner Verkehrspolitik darstellt. Das war bisher so, ist heute so und wird auch in Zukunft so sein. Wir haben diesbezüglich auch einiges getan, das, wie ich meine, als Mosaikstein einen Beitrag leisten konnte zu einem gesamten Bild, das dadurch gekennzeichnet ist, dass wir mit 878 Verkehrstoten über das Jahr 2004 die niedrigste Unfalltotenstatistik seit 1961 vorweisen konnten – wir müssen nicht darüber diskutieren: das ist immer noch zu viel, aber es ist die geringste Anzahl seit 1961.
Welche Maßnahmen haben, meine ich, dazu beigetragen oder werden in Zukunft dazu beitragen, unser Ziel zu erreichen, bis 2010 die Anzahl der Verkehrstoten zu halbieren, also auf unter 500 zu bringen, und die Anzahl der Unfälle mit Personenschäden um 20 Prozent zu reduzieren?
Da ist zunächst einmal das Vormerksystem zu erwähnen, das wir vor kurzem in diesem Hohen Hause beschlossen haben, weiters der Mehrphasenführerschein, die Verkehrs- und Mobilitätserziehung mit Schwerpunkten in Kindergärten und im Volksschulalter – also es sind schon sehr früh die Jugendlichen darauf aufmerksam zu machen, welche Gefahren im Verkehr lauern und wie man ihnen ausweichen kann. Weiters sind zu nennen: besondere Programme für Senioren in Form von speziellen Schulungen und Beratungen, ein Schwerpunkt Verkehrslenkung und Verkehrsüberwachung durch diese Verkehrsbeeinflussungsanlagen, die wir vor wenigen Tagen eröffnet haben beziehungsweise begonnen haben in Tirol – ein Verkehrsbeeinflussungssystem im Wert von 300 Millionen €, das in den nächsten Jahren flächendeckend österreichweit rund um Ballungszentren erstellt werden soll.
Ich nenne in diesem Zusammenhang auch die Drogentests, die in Zukunft – ich hoffe, der Beschluss wird so erfolgen – noch einfacher und noch schneller und unkomplizierter bei entsprechendem Verdacht vorgenommen werden können. Weiters ist eine Intensivierung der Verkehrsüberwachung vorgesehen. Es sind aber auch grenzüberschreitende Verfolgungsmöglichkeiten zu nennen, die hier die Sicherheit erhöhen sollen. Ich erwähne die Section Control, die sich dort, wo sie eingesetzt wird, sehr bewährt hat und die ich intensivieren möchte.
Ich erwähne aber auch Verbesserungen in der Infrastruktur, die nicht unterschätzt werden sollen, wenn es um die Erhöhung der Verkehrssicherheit geht. Das beginnt schon bei der Planung, damit, dass wir hier ein Road Safety Audit erstellt haben und schon bei der Planung und bei der Angebotsabgabe darauf achten, dass die Infrastruktur auch den Sicherheitsbedürfnissen entsprechen kann. Ich erwähne das Leitschienenaustauschprogramm, Herr Kollege Miedl. Ich erwähne die Erhöhung der Tunnelsicherheit – es ist ein besonderes Anliegen von mir, im hochrangigen Netz Gegenverkehrs-