Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 236

vornehmen sollten, damit der Tourismus auch auf dem Lande noch besser, noch ziel­gerichteter und zukunftsträchtiger funktioniert.

Ich bin sehr glücklich darüber, dass es eine so breit angelegte Initiative gibt, und neh­me das als Anlass, dem heurigen Sommertourismus alles Gute zu wünschen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.17

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rest-Hinterseer. – Bitte.

 

20.17.51

Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Geschätzte Mitglieder des Hohen Hauses! Wir haben nach Einlangen des Antrages von Hermann Gahr und Kollegem Bucher, da es eine schöne Tradition im Hohen Haus ist, dass Angelegenheiten, die die Alpenkonvention betreffen, mit Vierpar­teienanträgen angegangen werden sollen, angeregt, dass insbesondere die Alpenkon­vention und ihre positiven Potentiale in diesem Antrag ihren Niederschlag finden.

Es ist mittlerweile schon bekannt, dass wir durch sämtliche Ausschüsse pilgern mit der Anregung, die Bedeutung der Alpenkonvention unter der Vorsitzführung Österreichs hervorzustreichen. Das ist in unseren Augen noch immer nicht ganz so gelungen, wie es eigentlich gelingen könnte. Österreich wird jetzt zwei Jahre lang den Vorsitz bei der Alpenkonvention führen. Die Alpenkonvention ist ein Staatsvertrag und insofern ein sehr wirksamer Vertrag dahin gehend, endlich auch jene Bereiche zu erfassen, die unserer Meinung nach noch nicht wirklich zufrieden stellend gelöst sind. Ich weise nur auf das Verkehrsprotokoll hin, das für uns so wichtig ist, das aber immer noch nicht von der EU ratifiziert wurde.

Wir regen an, dass in den zwei Jahren der Vorsitzführung Österreichs bei der Alpen­konvention verstärkt darauf gedrungen wird, dass die Alpenkonvention mit ihren gesamten Protokollen unterzeichnet wird, und zwar von allen Alpenstaaten und ins­besondere auch von der EU, und schlagen in diesem Zusammenhang daher vor, dass Österreich im nächsten Jahr, wenn es die Vorsitzführung übernimmt, einen Schwer­punkt auf den Bereich Alpenkonvention legen soll. Österreich soll diese Gelegenheit ergreifen, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit verstärkt auf diesen Vertrag zu lenken.

Im Übrigen finden wir es sehr gut, dass in diesem Antrag zuerst drinnen gestanden ist, dass das Schutzhütten-Sanierungsprogramm besonders der ökologischen Optimierung dienen soll. Wer selbst in den Bergen unterwegs ist, weiß, wie kompliziert das manch­mal ist, weiß – als Beispiel angeführt sei hier das Arthur-Haus auf dem Hochkönig, das so ausgesetzt ist, dass dort überhaupt nichts in der Landschaft aufgebracht werden kann, alles wieder ins Tal transportiert werden muss –, wie teuer diese Abfallent­sorgung kommt und dass deswegen mit zum Teil extremen Mitteln das Auslangen gefunden werden muss. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

20.20

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zweytick. – Bitte.

 

20.21.00

Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Vorredner haben schon sehr ausführ­lich berichtet, ich möchte noch einmal zusammenfassen:

Die Schutzhütten gehören zu unserem Land wie die Berge zur Natur. Sie sind auch Teil der touristischen Lebensader unserer Almen und vor allem wertvoller Teil des