unseren kurzen Redezeiten nicht viel sagen
können. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist richtig, das
bedaure ich auch!) Heute bin ich mit Schmerzen hier gesessen, als ich zugehört
habe und erkennen musste, wie wenig Ahnung bei unseren Oppositionskollegen in
diesen Fachfragen durchblitzt, wenn sie über landwirtschaftliche Fragen reden.
Das tut wirklich weh! (Abg. Dr. Pirklhuber: Es tut weh, was Sie
machen!)
Ich würde Ihnen gerne – ich sage das ganz offiziell – ein Seminar zum Thema Pflanzenernährung, zum Thema Nährstoffdynamik im Boden und zum Thema „Wovon leben wir?“ anbieten. Dann könnten wir irgendwann einmal die Frage Nitrat einordnen, sodass wir wissen, es gibt Werte, und es gibt die gute Qualität unseres Wassers. (Beifall bei der ÖVP.)
Hohes Haus! Wir haben ein Agrarrechtsänderungsgesetz, das darauf Bezug nimmt, dass nicht nur Europa, sondern auch Österreich sehr unterschiedlich ist. Wir haben uns verpflichtet, durch die Anwendung der Nitratrichtlinie in ganz Österreich den höchstmöglichen Standard zu halten. Wir sehen, dass wir damit in einzelnen Regionen Bedingungen schaffen, die der Natur schlichtweg nicht angepasst und in Regionen, wo wir die Bauern knebeln, unnötige Beschränkungen sind.
Es gibt im Grünland tatsächlich einige
Regionen, und es wird vielleicht nur 500 Betriebe betreffen, vielleicht
auch nur 400, denen wir mit dieser Richtlinie tatsächlich ins Eigentum
eingegriffen haben. Und ohne irgendjemandem zu schaden – sondern im
Gegenteil, um gesunde Betriebe aufrechtzuerhalten –, haben wir nun im Wasserrecht
die Freiheit, die Werte regional angepasst auf das richtige Niveau zu bringen.
Gott sei Dank gibt es diese Freiheit, und ich kann Ihnen allen nur sagen, wir
beschließen ein sehr gutes Gesetz, die Fachleute sind stolz darauf. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
22.02
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wimmer. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
22.02
Abgeordneter Rainer Wimmer (SPÖ): Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Mich freut es immer, wenn Kollege Schulteis heruntergeht (Rufe bei der ÖVP: Schultes!), denn jedes Mal, wenn er hinter dem Rednerpult steht, erklärt er uns, dass er die Weisheit mit dem Löffel gegessen hat. Das hört sich immer ganz lustig und gut an, und wir haben das jetzt schon das dritte oder vierte Mal erlebt. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Pirklhuber.)
Vielleicht noch eine kleine Bemerkung zu Kollegen Auer. Die ganze Welt will unser Wasser, aber nicht das Wasser aus dem Marchfeld, nicht das Wasser aus dem Eferdinger Becken, aus dem Machland oder aus dem unteren Ennstal. Lieber Kollege Auer, dazu gibt es eine vernichtende Studie, in der Brunnen untersucht wurden. (Abg. Jakob Auer: Ja, von wem?) – Von der Arbeiterkammer Oberösterreich. (Rufe bei der ÖVP: Oje! – Abg. Freund: Die ist rot eingefärbt!) Ich werde sie dir einmal zeigen: ein vernichtendes Urteil! Es ist eine gefährliche Situation, meine sehr geschätzten Damen und Herren.
Vielleicht noch zwei Sätze zur Änderung des
Wasserrechtsgesetzes, das heute schon etliche Male angesprochen wurde, und es
ist wirklich ein großes Problem. Kollege Grillitsch hat von einer praktikablen
Lösung gesprochen. Eine praktikable Lösung kann aber nicht bedeuten, dass es in
Zukunft mehr Nitrate in unserem Grundwasser gibt. Das kann es doch nicht
sein! Man kann nicht eine praktikable Lösung vortäuschen, im gleichen Atemzug
aber meinen, dass unser Grundwasser nitrathältiger wird. (Abg. Grillitsch:
... nicht verstanden, um was es geht!)