Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Frau
Abgeordnete Hakl! Ich kann mitteilen, dass in den Jahren 2000 bis 2005
insgesamt zirka 7,5 Milliarden € in den Ausbau der
Schieneninfrastruktur investiert wurden. Höhepunkt war das Jahr 2004 mit
1,436 Milliarden €, der Prognosewert für 2005 beträgt noch mehr, nämlich
1,565 Milliarden €, und bis zum Jahr 2010 werden laut Rahmenplan
weitere 7 Milliarden € vorgesehen. Ich denke, dass wir – zusammenfassend –
mit der Feststellung, dass noch nie so viel in den Ausbau der Schieneninfrastruktur
investiert wurde wie in den letzten Jahren und derzeit und wie in Zukunft geplant
ist, richtig liegen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Eder:
Das ist falsch!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Herr Bundesminister! Bei diesem riesigen Volumen von 7 Milliarden € würde mich noch interessieren, welche Schwerpunkte in diesem Bereich, insbesondere für den Sondierstollen des Brenner-Basistunnels gesetzt werden.
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Der Sondierstollen Brenner-Basistunnel ist ein gutes Beispiel dafür, dass intensives Bemühen und gute Kooperation auf europäischer Ebene fruchtbar sein können. Investitionen in der Höhe von 430 Millionen € und 50 Prozent Kofinanzierung wurden zugesagt, voraussichtlicher Baubeginn ist nächstes Jahr. Schwerpunkte darüber hinaus werden sein: viergleisiger Ausbau der Westbahn zwischen Wien und Linz, Südkorridorausbau, Neubaustrecke Unterinntal, die Koralmbahn, aber auch weitere Entwicklungen des intermodalen Eisenbahnknotens Wien sind mit vorgesehen. Insgesamt wird natürlich auch die Anbindung an den Osten großes Augenmerk verdienen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner, bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Vizekanzler! Welche Mittel für die Schieneninfrastrukturprojekte konnten im Zuge der TEN-Förderung bislang von der EU lukriert werden?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: In den Jahren 1995 bis 2004 waren es 175,54 Millionen €, im Jahr 2004 waren es 30 Millionen €. Es sind aber in den nächsten Jahren durchaus noch mehr Mittel aus den Projekten, Kofinanzierungen zu erwarten.
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Moser, bitte.
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Minister, warum unternahmen Sie nichts, dass der Schienenverkehr in Richtung unserer östlichen Nachbarn verbessert wurde, obwohl bereits seit 16 Jahren die Ostöffnung besteht? Warum sind Sie hier säumig gewesen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.