20.25
Abgeordneter
Dr. Reinhold Mitterlehner (ÖVP): Herr
Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau
Kollegin Bures! Wenn Sie jetzt so sehr Ernsthaftigkeit einfordern und alle
schulmeistern, dass sie zynisch seien, dann muss ich Ihnen schon sagen: Der
Maßstab sollten die Fakten sein und nicht das, wovon Sie glauben, dass es
irgendwo ist.
Vielleicht schauen Sie einmal in die eigenen Reihen, denn ich muss sagen, Herr Kollege Moser, ich schätze Sie sonst sehr und kann eigentlich sagen, es ist vieles richtig, aber wenn man dann sagt, das sei ein konjunkturpolitischer und wirtschaftspolitischer Bastard, dann ist das doch irgendwie eine eigenartige Diktion. (Abg. Felzmann: Da hat er Recht!)
Ich knüpfe einmal daran an und muss sagen,
man sollte die Politik an ihrem Ergebnis messen: Ich finde, das ist eine
reinrassige Konjunkturpolitik, die tadellos ist. (Abg. Mag. Wurm:
Reinrassig?) Es gab bis jetzt vier Konjunkturpakete, und schauen Sie sich
die Fakten an! (Abg. Mag. Wurm: Reinrassig haben Sie gesagt!
Apropos Sprache! Das ist aber eine interessante Diktion!)
Die Fakten sind nicht die, dass wir das schlechteste Wirtschaftswachstum zu verantworten haben, sondern wir haben in den letzten Jahren ein Wirtschaftswachstum über dem europäischen Durchschnitt. – Das ist ein großartiger Erfolg!
Die EU hat in diesem Jahr
ein Wachstum von 1,5 zu erwarten, wir von 1,8. Wir hätten gerne mehr,
aber es ist die richtige Linie. Wir haben im Investitionsbereich mit diesen
konjunkturpolitischen Programmen die richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit
getroffen. (Abg. Mag. Wurm: Reinrassig!) – Das
kennen Sie wahrscheinlich nicht. (Abg.
Mag. Wurm: Was? – Abg. Mag. Hoscher: Können Sie das näher erläutern?)
Ich möchte zu den beiden Punkten kommen, die mir wichtig sind: Wichtig ist mir, dass die Auftragsforschung entsprechend umgesetzt wird – nicht als Mitnahmeeffekt bei den Forschungseinrichtungen, sondern als Anreiz bei den Klein- und Mittelbetrieben. (Abg. Mag. Hoscher: Können Sie das näher erläutern: „reinrassig“? – Bitte? (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
Abgeordneter Dr. Reinhold Mitterlehner (fortsetzend): Wir setzen deutliche und klare Maßnahmen im Bereich der Konjunkturpolitik. Herr Kollege, wenn Sie nicht draufkommen, dass ich damit ironischerweise auf den komischen Vergleich des Herrn Kollegen Moser eingehen wollte, dass der Begriff „Bastard“ in einer Diskussion nichts zu suchen hat, dann tun Sie mir in der ganzen Diskussion sehr Leid. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das war die Folgerung von dem, was da angefangen worden ist, und nicht meine Erfindung. (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.) – Das sieht Ihnen ähnlich.
Damit zum Schluss, meine Damen und Herren! Ich kann Ihnen sagen: Mit diesem Konjunkturpaket sind die richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit beschlossen worden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
20.27
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Mag. Hoscher 3 Minuten. – Bitte.
20.27
Abgeordneter Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Das so genannte – unter Anführungszeichen – „Wirtschafts- und Beschäftigungsgesetz 2005“ ist also, wie wir gerade auch