grund der Sicherheit ernst nehmen und konsequent dort reformieren, wo diese Veränderungen im Interesse des Landes notwendig sind.
Frau Bundesminister, ich denke, dass wir auch in der europäischen Dimension für unser Sicherheitsbedürfnis arbeiten können. Die Erweiterung hat mehr Sicherheit für Österreich gebracht. Auch die europäische Zusammenarbeit ist wichtig und ist ein Sicherheitsgewinn für unser Land.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Erfolg gibt uns Recht: Die Kriminalitätsrate sinkt, die Aufklärungsrate steigt, und das ist das Ergebnis der Sicherheitspolitik von Liese Prokop und dieser Bundesregierung. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich bedanke mich daher ausdrücklich, Frau Bundesminister, bei Ihnen für diesen Erfolg. Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ihres Hauses. Ich bedanke mich bei den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sicherheitsexekutive, die für unsere Sicherheit tagtäglich im wahrsten Sinne manchmal auch den Kopf hinhalten.
Für uns von der Österreichischen Volkspartei
gilt – das sage ich abschließend, und dafür steht auch die Österreichische
Volkspartei – das Motto: Konsequent für die Sicherheit und kompromisslos
gegen die Kriminalität. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
10.15
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer einleitenden Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich die Frau Bundesministerin für Inneres Prokop. Ihre Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Sie sind am Wort, Frau Ministerin.
10.15
Bundesministerin für Inneres Liese Prokop: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin froh darüber, dass wir über dieses so wichtige Thema für die Menschen in diesem Lande heute kurz debattieren können, denn ich glaube, es ist enorm wichtig, den Menschen nicht nur das, was objektiv nachweisbar ist, darzustellen, sondern es auch subjektiv den Menschen näher zu bringen: Österreich ist eines der sichersten Länder dieser Welt. Das ist datenmäßig nachweisbar. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Unsere Polizisten genießen sehr, sehr hohes Ansehen, sie genießen hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Auch das ist nicht selbstverständlich, auch das ist wichtig zu betonen.
Wir hatten im Innenausschuss Gelegenheit, den Sicherheitsbericht des Jahres 2004 zu diskutieren. Auch da sehen wir, dass es einen minimalen Anstieg gegenüber dem Jahr 2003 an angezeigten Delikten gegeben hat: 0,1 Prozent. Das heißt, dass erstmals eine Trendumkehr, ein Stopp des starken Ansteigens der Kriminalität zu verzeichnen war. Es ist diese Trendwende umso deutlicher feststellbar, wenn man das heurige Jahr und die weiteren Erfolge beobachtet. Es ist deutlich sichtbar, dass die monatliche Kriminalstatistik, die 2004 etabliert wurde, eine sehr wichtige Thematik im Bereich des Zusammenwirkens moderner kriminalanalytischer Verfahren, ein wichtiger Schritt auch im Bereiche der Kriminalitätsbekämpfung ist. Diese monatliche Kriminalstatistik ist nicht nur notwendig, um die Transparenz der Polizeiarbeit deutlich zu machen, sondern sie führt auch mit den daraus gewonnenen Ergebnissen zu einer Grundlage einer Kriminalstrategie, die ständig adaptiert werden kann und adaptiert werden muss, die ständig der jeweiligen Lage angepasst werden kann.
Die gegenwärtig vorliegenden monatlichen Daten sind erfreulich: Im laufenden Jahr ist in der Kriminalitätsentwicklung ein Rückgang von 5,8 Prozent auszuweisen, und gleich-