erscheinungen! Das muss man einmal sagen! (Rufe bei der ÖVP: Niemand mehr da! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Wissen Sie was? Wenn die so weitermachen auf der Regierungsbank, sitzen Sie da oben gar nicht mehr lange im Hohen Haus, dann gibt es Sie bald gar nicht mehr! (Beifall bei der SPÖ.)
Beim nächsten Schwung nach der
Nationalratswahl sind Sie einfach weg. Dann haben Sie da keinen Sitzplatz mehr!
Da können Sie dann so beim örtlichen Fußballstadion winken, aber nicht mehr
hier im Plenarsaal. Jaja, so wird das sein!
(Abg. Dr. Partik-Pablé:
Es ist ein Uhr in der Nacht! Er träumt! – Abg. Rädler: Tagträumer!)
Ich kann Ihnen einen Ratschlag geben: Machen Sie diesen Untersuchungsausschuss! (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Wenn Sie heute nicht zustimmen, werden wir das nächste Mal wieder einen Antrag stellen. Ich sage Ihnen: Diesen Ausschuss wird es geben – spätestens in einem Jahr wird es ihn geben!
Vielleicht sind Sie dann schon in der Opposition – und dann wird es diesen Untersuchungsausschuss noch sicherer geben, denn das kann man einfach nicht akzeptieren: was hier geschehen ist und wie Sie damit umgehen! – Das wird von uns nicht akzeptiert werden.
Der größte Witz der Geschichte ist: Sie
haben ein schlechtes Gewissen. – Sie wissen, da stimmt etwas nicht. Die
Berichterstattung in den Medien ist von Tag zu Tag erdrückender. Sie haben ein
entsetzliches Krisenmanagement! (Abg. Dr. Stummvoll: Wir haben ja auch keine Krise! – Abg. Lentsch: Welche Krise sollen wir da
managen? – Ruf bei der ÖVP:
Keine Krise – kein Krisenmanagement!)
Sie sind ja nicht einmal imstande, die Vertuschungslinie gescheit durchzuziehen. Das schaffen Sie ja überhaupt nicht! Der Herr Generalsekretär Kyrle geht hin, schaut schuldbewusst drein, die Außenministerin ist oft nicht ordentlich informiert und erzählt uns irgendwelche Schmähs in den Ausschüssen. – Das muss man einmal so sagen.
Sie sitzen nur einfach da, und außer ein bisschen zu lachen und dazwischenzurufen fällt Ihnen nichts ein. – Sie haben ja gar keine Verteidigungslinie.
Ich würde sagen: Das ist die Vorstufe zur Kapitulation. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) – Machen Sie sie lieber heute als später: Kommen wird sie ganz sicher, Sie können sich darauf vorbereiten! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neugebauer: Herzlichen Glückwunsch!)
0.46
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Redezeit der nunmehr zu Wort gemeldeten Abgeordneten beträgt 5 Minuten.
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. – Bitte.
0.47
Abgeordneter
Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr
geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Kollege Cap hat soeben gesagt, es
gebe keine Verteidigung. – Ich würde sagen: Es gibt tatsächlich wenig,
weil es keinen Angriff gibt! Alles, was Sie jetzt getan haben, war einfach, dass
Sie uns etwas vorgelesen haben, was Sie im Laufe des Vormittags, zu Mittag und
am Nachmittag schon längst in den diversen Zeitungen konsumiert haben. –
Neues ist aber da wirklich nicht gekommen. (Abg. Marizzi: Das ist die Wahrheit! – Abg. Gaál: Was sagen Sie dazu?)
Ich möchte daher versuchen, in aller Deutlichkeit die Frage der Visaerteilung zusammenzufassen und zu sagen: Was ist tatsächlich geschehen? Welche Konsequenzen hat es gegeben? Welche Folgerungen sind daraus zu ziehen? – Ich tue das anhand dieses Fragenkatalogs: wer, was, wie, wo, wann und warum?