untersucht werden. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Mag. Posch. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
0.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Klubobmann Scheibner. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
0.57
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bitte ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Posch.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Posch, am Wort ist Herr Klubobmann Scheibner!
Abgeordneter Herbert Scheibner (fortsetzend): Ich hätte mich wirklich gefürchtet, aber ich glaube ... (Weiterer Zwischenruf des Abg. Mag. Posch.) Die Rede der Vorrednerin von der SPÖ hat den Abgeordneten Posch so in Rage gebracht, dass er jetzt richtig randaliert. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Posch, ich verstehe das durchaus, denn es ist wirklich schwierig, um ein Uhr in der Früh noch eine Debatte zu initiieren, und zwar zu einem Thema, über das man natürlich diskutieren kann beziehungsweise wo man sich fragen kann: Was ist der Sinn eines politischen Untersuchungsausschusses? (Zwischenruf des Abg. Parnigoni. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wenn Sie nichts anderes zu tun haben, als hier darüber zu diskutieren, was Kollege Cap noch an Argumenten für einen Untersuchungsausschuss zu bringen versucht, dann lasse ich das bei Ihnen. Aber ... (Abg. Riepl: Sie haben auch schon anders geredet!)
Wunderbar! Man
braucht nur hier zu stehen und zu warten, was für Zwischenrufe kommen. Lieber
Kollege, wir haben nie anders geredet! Wir haben gesagt: Wenn es Untersuchungen
der Justiz und der Sicherheitsbehörde gibt, dann warten wir sie ab, und wenn es
dann politische Hintergründe gibt, die es zu beleuchten gilt, dann sind wir für
den Untersuchungsausschuss. Das ist völlig in Ordnung. Jetzt untersucht die
Justiz. (Abg. Dr. Wittmann: Das ist jetzt eine virtuelle Rede!)
Ich sage Ihnen: Wir sind für die lückenlose Aufklärung in diesem Fall, denn es geht um das Ansehen der österreichischen Außenpolitik, es geht um die sicherheitspolitischen Aspekte, und die Justiz untersucht. Es untersucht eine Sonderkommission mit Botschafter Jankowitsch, der Ihnen nicht ganz unbekannt sein wird. (Zwischenruf des Abg. Mag. Posch.) Bitte mehr Vertrauen für Botschafter Jankowitsch, Herr Kollege Posch!
Wir haben zuerst einmal die Frage diskutiert: Was soll ein Untersuchungsausschuss untersuchen? – Er wird Zeugen einvernehmen. Herr Kollege Posch, Herr Kollege Cap, welche Zeugen würden Sie da einvernehmen? Der Untersuchungsausschuss wird Akteneinsicht verlangen. Da ist die Frage zu klären: In welche Akten soll man Einsicht nehmen, so lange die Justiz noch untersucht? (Abg. Riepl: Bis alle Unterlagen vernichtet sind! – Zwischenruf des Abg. Mag. Posch.)
Also geben Sie es zu ... (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren! Es ist spät, und ich erwarte mir, dass jetzt diszipliniert diskutiert wird! Bislang hat es auf beiden Seiten ständig nur Zwischenrufe gegeben. Ich erwarte, dass die letzten Minuten in Ruhe absolviert werden können.
Herr Abgeordneter Scheibner, Sie sind am Wort.