fordere daher die zuständige Gesundheitsministerin Rauch-Kallat auf, endlich sämtliche Kritikpunkte rund um das Flop-Projekt e-card lückenlos aufzuklären. – Zitatende.
Dieses Zitat stammt nicht von einem Oppositionspolitiker,
sondern vom Bündnisvorsitzenden Uwe Scheuch, mit dem wir ganz selten einer
Meinung sind, in diesem Fall aber schon. – Danke schön. (Beifall bei
der SPÖ.)
18.40
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wöginger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
18.40
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Die Einführung der e-card ist absolut eine Erfolgsgeschichte, und unser Gesundheitssystem wurde damit wesentlich verbessert. Die Kritik des Rechnungshofes in diesem Zusammenhang ist natürlich ernst zu nehmen, aber sie steht in keiner Relation dazu, was die e-card für Österreich im positiven Sinn bedeutet. Unser e-card-System ist ein Vorzeigeprojekt, unsere e-card ist die innovativste und modernste IT-Karte im Gesundheitsbereich. Und der Rechnungshof bestätigt eindeutig die Notwendigkeit dieser Einführung.
Ich erinnere mich eigentlich nur ungern an die so genannte Zettelwirtschaft mit den Krankenscheinen. Als Rot-Kreuz-Mitarbeiter kenne ich die Probleme und die Schwerfälligkeit des Systems mit den Krankenscheinen, Behandlungsscheinen, Überweisungsscheinen et cetera. Besonders schwierig war das vor allem für ältere Menschen.
Jetzt haben wir ein System, das all dies auf einer kleinen sicheren Karte vereint und vereinfacht, und die 42 Millionen Krankenscheine, die jedes Jahr in Österreich ausgestellt wurden, fallen weg. Täglich werden derzeit 300 000 bis 400 000, an Spitzentagen bis zu 580 000 Patientenkontakte von rund 10 700 Praxen zuverlässig abgewickelt. Mit einem gewissen Maß an Goodwill versteht man auch, dass bei dieser Zahl an Transaktionen vereinzelt so manche Übermittlung nicht gleich funktioniert und dass es eine bestimmte Zeit braucht, bis alles reibungslos läuft. Insgesamt – und das möchte ich schon betonen – ist aber dieses e-card-Projekt ein Meilenstein in unserem Gesundheitsbereich.
Die SPÖ hat dies unter ihrer Regierungsverantwortung – es wurde viel darüber gesprochen, dass dieses Projekt sehr lange gedauert hat, eigentlich nie fertig gebracht und ist daran gescheitert. Es ist wohl jetzt der Neid auf diesen Erfolg, der die Opposition nun verzweifelt nach Skandalen und Fehlern suchen lässt. Warum können Sie nicht Erfolge anderer ganz einfach akzeptieren und auch auf die Meinung der Bevölkerung hören, die mit 86 Prozent die e-card begrüßt? Eine Ministerin nach diesem Erfolg zum Rücktritt aufzufordern ist völlig unlogisch und auch unfair, noch dazu, wo bereits zwölf Länder aus der ganzen Welt unser System kopieren und kaufen wollen, wie zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland oder Australien.
Das Wichtigste in dieser ganzen Diskussion ist: Alle Bürgerinnen und Bürger, also Patienten, Arbeitgeber und Ärzte, sind sehr zufrieden mit der jetzigen Lösung.
Neben diesen erfreulichen Zahlen, Fakten und Umfragen bezüglich dieser e-card habe ich mir in den letzten Tagen die Mühe gemacht und in meinem Umfeld eine kleine Befragung durchgeführt. Ich habe Bürgerinnen und Bürger von jung bis alt aus den verschiedensten Einkommensschichten, aus verschiedenen Berufsständen und auch aus den verschiedenen politischen Lagern über deren Meinung befragt. Das Ergebnis war keine einzige negative Aussage. Es war ausnahmslos jeder zufrieden. Ich habe sogar in einem Altenheim mit rund 100 teilweise pflegebedürftigen Seniorinnen und Senioren nachgefragt: Rückmeldungen durchwegs nur positiv.