Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 138. Sitzung des Nationalrates, die auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Das Amtliche Protokoll der 137. Sitzung vom 2. Februar 2006 lag in der Parlamentsdirektion auf und blieb unbeanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Rasinger, Riener, Mag. Darabos, Hagenhofer, Dr. Jarolim, Dr. Rada, Dr. Partik-Pablé, Mandak, Rosenkranz und Mag. Stoisits.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren
Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf
die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A)
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1.
Schriftliche Anfragen: 3910/J bis 3918/J;
2.
Anfragebeantwortungen: 3604/AB bis 3657/AB;
3.
Initiativanträge: Zurückziehung: 518/A (E);
4.
Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz,
mit dem das Bundesgesetz über die „Diplomatische Akademie Wien“ (DAK-Gesetz
1996) geändert wird (1298 d.B.),
Patientenverfügungs-Gesetz –
PatVG (1299 d.B.).
B)
Zuweisungen:
1.
Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100
Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Bericht des
Bundesministers für Finanzen betreffend Verfügungen über unbewegliches
Bundesvermögen im Jahr 2005 (Vorlage 42 BA),