Sie haben jeden Grund, leiser zu treten und in diesen Tagen
zu fasten. Nutzen Sie die Chance auf Reinigung, Einsicht und Bekehrung, Sie
haben es absolut notwendig! (Abg. Mag. Molterer: Bei der AMAG!)
Eigentlich hätte ich meine Fragen gerne an Herrn Staatssekretär Kukacka gestellt, aber er zieht es vor, durch Abwesenheit zu glänzen, wenn man über die ÖBB diskutiert. Aber trotzdem stelle ich ihm die Frage, wie er sich die Tatsache erklärt (Zwischenruf des Abg. Großruck), dass sich durch die unsinnige Zerteilung der ÖBB in verschiedenste Strukturunternehmungen und so weiter und durch die Aufblähung des Overheads vieles zum Schlechteren gewendet hat. Millionen von Euro – der Rechnungshof hat das bestätigt – verschwinden im Sumpf sinnloser Beratungstätigkeiten bei überzogenen Vorstandsgagen, und Sie alle schauen tatenlos zu.
Oder ein ganz besonderes Schmankerl: Sie unterstützen offensichtlich auch eine Managerin, die natürlich „zufällig“ aus einem ÖVP-Ministerbüro gekommen ist, mit einer Jahresgage in der Höhe von 348 000 €. Das ist mehr, als der ÖBB-General Draxler verdient hat. Sie hat praktisch keine Kompetenzen und Befugnisse, wickelt aber angeblich Geschäfte ab und schließt Verträge ab, ohne die dafür notwendigen Aufsichtsratsbeschlüsse einzuholen beziehungsweise zu haben. Ich verweise auf den Büroturm in Linz, um ein bisschen konkreter zu werden.
Herr Staatssekretär Kukacka, wie halten Sie es mit
einem ehemaligen Justizminister dieses Hauses, der in verschiedenen
Aufsichtsräten von Bahngesellschaften sitzt? Weiters hört
man – oder angeblich hört man –, dass viele
Rechtsgeschäfte dieser Gesellschaften über seine Anwaltskanzlei
abgewickelt werden. (Abg. Mag. Molterer: Was ist
„angeblich hört“?) Halten Sie das für anständig?
Ist das normal bei Ihnen, ist das selbstverständlich? (Abg. Mag. Molterer:
Wollen Sie Lansky lieber?) Ich würde mir da Aufklärung und ein
Abstellen dieser Missstände erwarten. (Abg. Mag. Molterer:
Lansky ist euch lieber!)
Meine Damen und Herren! Sie wollen uns Nichteinmischen vorschreiben, wenn Sie unsere Betriebe an das Ausland verscherbeln, Strukturen zertrümmern und diese Republik als Selbstbedienungsladen verwenden. Diesen Gefallen tun wir Ihnen nicht! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schöls: Wach auf!)
18.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Faul. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.27
Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! (Abg. Mag. Molterer: Er erklärt uns jetzt, wie das in der AMAG wirklich ist! – Abg. Neudeck: Du stehst ja gar nicht auf der Rednerliste!) Kollege Neudeck hat bei seiner Rede moniert, dass die Stimmung nach drei Stunden Unterbrechung weg sei. Daher möchte ich mich ein bisschen an den Anfang erinnern. Herr Kollege Molterer ist bei den Ausführungen des Kollegen Kräuter herumgerannt, als hätte er gerade die neuesten Umfragen der ÖVP-Werte gelesen, so sauer war er! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Ich habe sie nicht einmal gehört, habe aber nichts versäumt!)
Wenn Kollege Schöls auf unsere Verkehrsminister zu
sprechen kommt, dann möchte ich ihn daran erinnern, dass die Fraktion
neben ihm fünf Verkehrsminister und unzählige Vorstände
verbraucht hat, die es nicht geschafft haben, die Bahn nachhaltig positiv zu
verändern. (Zwischenruf des Abg. Neudeck.)
Das Beste, das ich heute überhaupt gehört habe, war die Rede von Kollegen Schöls, der gesagt hat, dass das Gorbach-Prüfverlangen eine ganz wichtige Sache, eine Rich-