Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme stimmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/1 (III-126 der Beilagen) zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen
Kenntnisnahme eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das
ist ebenfalls mit Mehrheit angenommen.
Schließlich kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/6 (III-151 der Beilagen) zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte auch hier jene Damen und Herren, die für dessen Zustimmung eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist ebenfalls mit Mehrheit angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den
Wahrnehmungsbericht (III-106 und Zu III-106 d.B.) des Rechnungshofes
über Teilgebiete der Gebarung des Bundes (1291 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 12. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen damit in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
18.36
Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Rechnungshofpräsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Bericht des Rechnungshofes III-106 der Beilagen geht es gleich im ersten Teil um das Behördenfunknetz ADONIS.
Das
Behördenfunknetz ADONIS sollte eingeführt werden, um im
Katastrophenfall – vor allem im Katastrophenfall – alle,
die mit der Beseitigung der Katastrophenschäden befasst sind, verbinden
zu können. Ich habe das noch in guter Erinnerung, als ich im
Jahr 2002 bei der Hochwasserkatastrophe bei der Gendarmerie, bei der
Feuerwehr und beim Roten Kreuz gestanden bin und wir die Meldung erhielten, es
gäbe noch Leute in einer Firma, die nicht mehr heraus können. Wir
konnten auf dem Landweg auch nicht mehr hinein, das heißt, wir brauchten
dringend einen Hubschrauber. Der Hubschrauber wäre bereit gestanden, aber
wir haben das Bundesheer nicht erreicht, weil es dieses gemeinsame Funknetz
nicht gegeben hat. Ich habe das damals beantragt, und der damals
dafür zuständige Innenminister Strasser hat gesagt, es sei schon fast
so weit.
Jetzt lesen wir in diesem Bericht, der sich wie ein Schauermärchen liest, was mit diesem Funknetz ADONIS passiert ist. Im Jahr 2000 wurde es schon angegangen. Im Jahr 2002 hat es allerdings schon zu kriseln begonnen. Der Rechnungshof stellt fest, dass es allein schon in den Vereinbarungen zwischen dem Bundesministerium für Inneres und der beauftragten Firma – er spricht gar nicht vom Vertrag – Konfliktpotentiale gegeben hat. Der Rechnungshof stellt weiter fest, dass man sich überhaupt keine Gedanken gemacht hat darüber, wer denn an diesem gemeinsamen Funknetz teilneh-