ben, und nicht jene, die im Interesse der Bevölkerung diesen Tunnel verhindert haben. Denken Sie an die Verkehrssicherheit und denken Sie an die Probleme, die mit diesem Projekt verbunden sind!
Jetzt ist der Weg frei zu einer besseren Lösung! – In diesem Sinne: Glück auf! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.
18.59
Abgeordneter Mag. Werner Kogler
(Grüne): Frau
Präsidentin! Hohes Haus! Um 19 Uhr ist es offensichtlich schon sehr
schwierig, irgendwie noch einen Überblick über die zu behandelnden
Kapitel zu behalten, geschätzter Vorredner – aber sei’s drum!
Nur so viel: Das
Projekt ADONIS ist als solches nicht mehr existent – da dürfte
Ihnen etwas entgangen sein! Und dass es ausgerechnet in Tirol wiederbelebt
werden soll, das ist, glaube ich, eine Andreas-Hofer’sche-Geistheilung
oder Ähnliches.
Es wäre eigentlich höchst notwendig, dass aus
diesem Projekt etwas Gescheites wird, wir haben nämlich wieder einmal eine
wunderbare Veranstaltung des österreichischen Föderalismus Marke
ÖVP: Ein schwarz geführtes Innenministerium geht die Sache
an – irgendwann war die ÖVP dann doch zuständig, auch ohne
SPÖ –, aber im Prinzip fehlen alle Voraussetzungen, um ein
derart – ich gebe das zu – großes und schwieriges
Projekt zu starten. Das ist sicher nicht einfach, technisch nicht, nicht von
der Logistik her und auch nicht, wie man – das ist ja in
Österreich bekanntermaßen auch nicht einfach – so viele
verschiedene Vereine unter einen Hut bringt. Seien wir froh, dass wir die
Freiwilligen-Vereine haben – das wissen wir alles. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)
Aber Sie bringen nicht mehr zustande, als drauf los zu fuhrwerken – obwohl Ihnen jeder Wohlmeinende schon gesagt hat, dass das so nicht gehen wird –, um dann mitten auf der Etappe völlig planlos wieder auszusteigen und zu schreien: „Haltet den Dieb!“ – das waren dann wieder die anderen, die bis heute aber nicht aufgetaucht sind; Sie sollten sie vielleicht noch schnell präsentieren –, und dann ist wieder alles beim Alten. Das Projekt wird neu gestartet, und – jetzt kommt es; wir haben nämlich weiter recherchiert, wie denn der Stand jetzt ist; da geht es ja tatsächlich um viel Geld – wieder ist es so – entgegen der Jubelpropaganda, die von einzelnen Ressorts, die hier beteiligt sind, abgegeben wird; es ist also genau umgekehrt, als dort kolportiert wird –: Die Rahmenvereinbarungen zwischen den Bundesländern liegen wieder nicht vor! Es gibt zwar Bemühungen, aber sie liegen nicht vor! Und das Projekt wird trotzdem gestartet!
Das könnte zum Beispiel dazu führen, dass selbst innerhalb des Roten Kreuzes – reden wir einmal gar nicht von trägerübergreifenden Fragestellungen – in der Steiermark und in Kärnten nicht das gleiche System verwendet wird. Wenn also einer über die Pack gelotst werden sollte, haben wir wieder ein ähnliches Problem, wie hier vorher beschrieben wurde. Und das ist nach einem derart kapitalen Fehlstart beim Projekt 1 nun wirklich nicht einsichtig und nicht nachvollziehbar. Aber so gehen Sie letztlich wieder mit dem Steuergeld um.
Man darf sich ja schon fast in folgenden Spekulationen ergehen: Sie starten Ihre Projekte, die Sie zwischendurch vermurksen, immer wieder neu, damit dann wieder eine ganze Stange von Beraterverträgen vergeben werden kann. Denn auch diese Kritik findet sich hier wieder. Sei’s drum.
Es ist das, glaube ich, ein wichtigerer Bericht, als wir ihn hier um 19 Uhr zu würdigen in der Lage sind. Das möchte ich dem Herrn Präsidenten des Rechnungshofes noch mit-