Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 149. Sitzung / Seite 36

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auch in Zukunft nicht nur Geschäfte mit Airbus Industries und mit der EADS möglich sind, sondern sogar Geschäfte mit Boeing, mit brasilianischen Firmen und anderen Unternehmen. Luftfahrt-Zulieferindustrie aus Österreich weltweit also! Das ist das Ergebnis dieser Clusterbildung. Das ist das Ergebnis der Impulse, die durch diese Offset-Geschäfte tatsächlich entstanden sind. Das ist moderne, nachhaltige Wirt­schaftsförderung, wie wir sie betreiben. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wirtschaftsförderung à la SPÖ – meine sehr geehrten Damen und Herren, das muss auch gesagt werden – war von einem anderen Kaliber, und sie ist auch abgewählt worden. Ich erinnere an die Verstaatlichte: Milliarden hineingebuttert, Arbeitsplätze verloren, Geld verschwunden! Alle können sich noch daran erinnern. – Das wollen wir nicht!

Oder ich nenne Ihnen ein anderes Beispiel, ein aktuelles Beispiel: Post AG, Börsen­gang der Post AG. Meine Damen und Herren, eine echte Erfolgsgeschichte! Ich kann mich noch daran erinnern, was hier von Seiten der Sozialdemokraten behauptet wurde: ein Ausverkauf!, hat es geheißen. Die Gewerkschaft hat man vorausgeschickt, um zu demonstrieren. Es sind nicht einmal 200 Demonstranten gekommen, und die eigenen Mitglieder der Gewerkschaft der Post haben gesagt: Nein, aus, wir stehen auch zum Börsengang, wir wollen ihn haben! – Eine glatte Pleite für die SPÖ war das. Das ist erfolgreiche Wirtschaftspolitik, wie wir sie betreiben. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Insbesondere die Forschung, Herr Gusenbauer, profitiert in höchstem Maße von diesen Offset-Geschäften. Ob das die Brennstoffzelle im Flugzeug ist, ob das die Titanzerspanung ist, REDUX oder structural health monitoring – all das sind Forschungskooperationen, die wir mit Airbus Industries, die wir mit EADS eingegangen sind. Das sind Forschungskooperationen, die von Vorteil für die österreichische Forschungslandschaft und letztendlich von Vorteil für die österreichische Wirtschaft sind. (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)

Abschließend, Herr Gusenbauer, Herr Matznetter, Herr Cap, aber auch die Grünen: Wir brauchen in Österreich keinen BAWAG-Skandal, wir brauchen in Österreich keinen ÖGB-Skandal, wir brauchen keinen „Konsum“-Skandal, wir brauchen auch keinen ARBÖ-Skandal! (Abg. Binder-Maier: Das ist ja ungeheuerlich!)

Meine Damen und Herren! Wir vom Bündnis stehen für eine erfolgreiche Landes­verteidigung, für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik und vor allem auch für eine erfolgreiche Forschungspolitik. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.21


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Kräuter. Seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.

 


16.21.27

Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines ist schon bemerkenswert: Mein Vorredner hat doch tatsächlich die Gegengeschäfte als das Wichtigste bezeichnet.

Ich frage Sie, Herr Molterer: Wissen Sie eigentlich, was Herr Aloysius Rauen – der muss es ja wissen, er ist ja der Chef der Eurofighter GmbH – gesagt hat? – Er hat gesagt, nirgends (Abg. Scheibner – auf einen schwarzen Button mit einem orange­farbenen Quer- und Längsbalken am Revers des Abg. Dr. Kräuter weisend –: Ist das eine Sackgasse? Die Sackgasse Ihrer Politik?) – Herr Scheibner! – wird so viel gelogen wie auf Beerdigungen und bei Gegengeschäften.

 


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