Wie gesagt, ich freue mich über die verfassungsmäßige Zustimmung zur Novelle zum Militärbefugnisgesetz. (Beifall bei der ÖVP.)
14.11
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hagenhofer. – Bitte.
14.11
Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Miliz-Medaille ist eine Wertschätzung, eine Anerkennung, eine Form der Verabschiedung von den Soldaten oder von den Bediensteten des Heeres. Daher war es uns ganz besonders wichtig, dass sensibel mit dieser Medaille umgegangen wird.
Der Initiativantrag wurde – das muss ich einfach
sagen, weil es mittlerweile wieder
ganz anders ist und weil uns das sehr freut – noch im Ausschuss kritisiert. Die Milizmedaille
war so angelegt, dass sie für Offiziersfunktionen in Gold, für
Unteroffiziere in Silber und für die übrigen Funktionen in
Bronze hätte verliehen werden sollen.
Meinem
Vorsitzenden, Toni Gaál, den anderen Vorsitzenden und dem Herrn Minister möchte ich danken,
dass diese Abänderung – so ist es mir zumindest jetzt
übermittelt worden – so stattfindet, dass die Medaillen nicht
mehr nach Funktionen verliehen werden, sondern nach Leistung. Herzlichen
Dank, Herr Minister, herzlichen Dank, meine Herren Vorsitzenden! Das ist
gesellschaftspolitisch eine tolle Angelegenheit und spricht für ein
modernes Heer. (Beifall bei der SPÖ sowie demonstrativer Beifall bei
der ÖVP.)
Eine weitere Bitte
oder eine weitere Freude für mich ist Folgendes: Ich bin mittlerweile zehn
Jahre lang Mitglied der Bundesheer-Beschwerdekommission, seither wird das Thema
„Namensgebung“ gewälzt – und seit zehn Jahren
geschieht nichts. Heute darf ich mit dabei sein, dass genau der Wunsch,
nämlich den Namen „Parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission“
zu verankern, tatsächlich Gesetz wird.
Herr Minister, ich
denke, die Parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission sieht sich wirklich
als Dienstleister gegenüber den Rekruten, gegenüber den Soldaten,
gegenüber den Bediensteten des Heeres, aber auch als Dienstleister Ihnen
gegenüber, weil die Empfehlungen, die von Ihnen getroffen werden,
sehr oft, sehr schnell und sehr rasch übernommen werden.
Ich denke, diese
Zusammenarbeit ist eine tolle Angelegenheit. Die kann nur dem Heer und dem Ansehen
des Heeres dienen!
Daher möchte
ich mich in erster Linie bei den Bediensteten der Bundesheer-Beschwerdekommission
bedanken, bei Mag. Karl Schneemann und bei Frau Gsaxner und den anderen
Bediensteten. Diese leisten unendliche Arbeit für uns, dass wir arbeiten
können und dass wir das Weiterleiten an den Minister vornehmen
können, aber auch, dass wir den Bediensteten, die sich mit Anliegen an uns
gewandt haben, entgegenkommen können.
Ich bedanke mich
aber auch bei Toni Gaál, beim derzeitigen Präsidenten, wie auch beim gesamten
Präsidium. (Beifall der Abg. Pfeffer.)
Unter Toni Gaál, aber auch unter Seledec und Paul Kiss
wurde es möglich, dass wir als Mitglieder auch zu Informationsfahrten
mitgenommen werden und so ein umfassendes Bild bekommen. Herzlichen Dank
dafür! – Ich freue mich über diese Änderung. (Beifall
bei der SPÖ und demonstrativer Beifall bei der ÖVP.)
14.15