bisher gewohnt sind, ein rein destruktiver
Beitrag. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
18.05
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Gaßner zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.06
Abgeordneter Mag. Kurt
Gaßner (SPÖ):
Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Kollege Donnerbauer, wenn
Sie mit den Leuten reden und sie fragen, was sie von den Kosten im Zusammenhang
mit der Gesundheit halten, dann werden Sie die Erfahrung machen, dass sich
zunehmend mehr Menschen in Österreich diese Kosten nicht mehr leisten
können. – Das sind die Fakten! (Ruf bei der ÖVP: Das stimmt
überhaupt nicht! – Abg. Murauer:
Zum Beispiel welche Kosten?) Na, die für die Medikamente zum
Beispiel! – Aber Sie werden ja wahrscheinlich mit diesen Leuten gar
nicht sprechen, die sich diese Kosten nicht leisten können. (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Murauer:
Na, bitte! Da hab’ ich schon früher als Sie ...!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unterm Strich ist bei dieser Rabattdebatte als einzige Änderung übrig geblieben: Es dürfen jetzt keine Naturalrabatte mehr gegeben werden, sondern nur mehr Geldrabatte.
Wer, bitte, kann mir erklären, wo da der Unterschied liegt? Was ist, unterm Strich, der Unterschied zwischen einem Natural- und einem Geldrabatt? (Abg. Mag. Molterer: Fragen Sie den Weninger!) – Danke, Herr Klubobmann. Ich weiß schon, wen ich fragen muss. Ich kann auch nachschauen. Ich kann Ihnen die Bücher der kaufmännischen Schulen empfehlen, darin werden die Rabatte erklärt! Und dort steht nichts davon drinnen (Abg. Gahr: Da steht das genau drin!), dass es da einen Unterschied gäbe. – Das ist aber die einzige Maßnahme, die übrig geblieben ist.
Es gibt ein Gutachten von einem Universitätsprofessor, das wir in diesem Unterausschuss gerne in Verhandlung genommen hätten. Das aber haben Sie mit Ihrer Mehrheit immer wieder verhindert. Sie wollten nicht reden über das Gutachten von Rebhahn, der ganz klar und deutlich sagt, dass diese Maßnahmen nicht zielführend sind. Nur die Ausnützung der Geschäftsordnung hat es uns möglich gemacht, dieses Gutachten auch noch in Verhandlung zu bringen. Und in diesem Zusammenhang, Frau Bundesministerin, hätte ich eine Frage: Wieso hat man denn der Frau Geschäftsführerin Hartinger verboten, dass sie dieses Gutachten in Auftrag gibt – wieso? –, um es dann zwei Monate später trotzdem in Auftrag zu geben?
Wissen Sie, was darin herausgekommen ist, was Herr Professor Rebhahn unterm Strich in diesem Gutachten gesagt hat? – Er hat gemeint, sollte das Geldrabattunwesen zunehmen, dann „hätte das Verbot nur der Naturalrabatte die Lage der Krankenversicherungen verschlechtert statt verbessert“.
„Die Lage der Krankenversicherungen“, das
heißt: derjenigen, die dort versichert sind. – Auf dem
Rücken der Versicherten spielen Sie Ihre Spielchen! Das ist Gesundheitspolitik
à la ÖVP! (Beifall bei der
SPÖ.)
18.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Lentsch zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
18.09
Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! In ganz Europa steigen die Kosten für das Gesundheitswesen. Das ist eine Tatsache, die natürlich allen be-