Herr Broukal? – Ich glaube nicht! Kein einziges
Mal! (Abg. Broukal: Nein! Dann haben Sie aber in der letzten Minute
nicht zugehört!)
Das Einzige, womit Kollege Cap sich beschäftigt hat,
ist offensichtlich das, was ununterbrochen in seinem Kopf herumgeistert:
Wer wann wie warum vorkommt! Etwas anderes, Herr Kollege Cap, kennen Sie
offensichtlich nicht. Und das tut mir Leid, denn wir würden gerne eine
Grundsatzdebatte über einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in naher
Zukunft oder auch in fernerer Zukunft führen. (Abg. Dr. Cap:
Wann? – Abg. Broukal: Wann?)
Wir haben sie auch schon geführt und wir haben, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ein sehr zukunftsorientiertes Grundsatzgesetz vorgelegt, das wissen Sie. (Abg. Broukal: Wann diskutieren wir es?) Sie haben die von uns vorgelegte letzte ORF-Gesetz-Novelle leider abgelehnt. Das ist ein sehr ordentliches Gesetz, das sehr gute Rahmenbedingungen für die jetzige Führung des ORF geschaffen hat. Die derzeitige ORF-Führung und die Mitarbeiter nützen diese Möglichkeiten und haben ein hervorragendes Unternehmen mit einem sehr ordentlichen Programm geschaffen. (Beifall bei der ÖVP.)
Sie sind nicht mehr dabei, aber trotzdem – und vielleicht gerade deswegen – ist es ein sehr ordentliches Programm und auch ein durchaus herzeigbares Informationsprogramm, verehrter Herr Kollege Broukal.
Als meinen Zeugen möchte ich einen international außerordentlich renommierten Herrn, einen der besten Kenner der internationalen Medienszene, Herrn Jan Mojto, anführen, der sagt: Der ORF „hat im internationalen Vergleich eine weit über seine eigentliche Größe hinausgehende Bedeutung“.
Das ist eigentlich das beste Zeichen dafür, dass der
ORF funktioniert (Beifall bei der ÖVP), dass er, seine Führung
gemeinsam mit seinen Mitarbeitern, sehr gute Sendungen gestaltet. (Abg.
Broukal: Aus welchem Jahr ist das?) Für dieses Lob und für
die eigentlich sehr gute Arbeit sind die Mitarbeiter gemeinsam mit der
Führung verantwortlich, aber natürlich auch die
Stiftungsräte. Wir sollten ihnen dafür dankbar sein, und wir sollten
sie eigentlich nicht mit solchen absurden Diskussionen, die wir hier
gelegentlich dank Ihrer Anträge führen, belästigen! Wir sollten
sie in Ruhe arbeiten lassen und sie mit parteipolitischen Manövern
verschonen! (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Öllinger:
Das darf nicht wahr sein! – Abg. Broukal: Da lachen Sie jetzt
aber selbst!)
Zum Antrag der Grünen: Diesen haben wir abgelehnt und
das auch im Ausschuss genau begründet. Wir haben die Wahl der
Stiftungsräte jener einer Aktiengesellschaft nachgebildet. Wir denken,
dass das richtig ist. Der ORF hat Rahmenbedingungen zu haben, die ihm ein
erfolgreiches Wirtschaften möglich machen, weil er ein gutes, wichtiges
und identitätsstiftendes Unternehmen in Österreich ist, und das wird
hoffentlich auch so bleiben. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen – BZÖ.)
22.21
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau
Abgeordnete Mag. Stoisits. Freiwillige Redezeitbeschränkung:
5 Minuten. – Bitte. (Abg. Zweytick: Wo ist jetzt der
Herr Pilz, Terezija? Der wollte doch reden!)
22.21
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Geschätzte Damen und Herren! Frau Kollegin Baumgartner-Gabitzer, was ist „absurd“ an einer Diskussion wie heute (Abg. Schiefermair: Wo ist der Herr Pilz?), in der sich Mitglieder des Hohen Hauses Sorgen machen, dass – wie Joachim Riedl in der Wochenzeitung „Die Zeit“ letzte Woche geschrieben hat – die „fürsorgliche Umarmung“ der ÖVP des ORF“ – und jetzt nehme ich dieses Bild auf –, dass also die fürsorgliche Umarmung, die in der Regel ja Ausdruck