mern. Das wird nicht geschehen. Die Leute sind nicht so
dumm, wie Sie es glauben und wie es Kollege Matznetter bräuchte, damit er
seine Argumente unter die Leute bringen kann. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei
Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Eder: Eine Abschiedsrede!)
17.19
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Maier zu Wort. Wunschredezeit: 5 Minuten; Gesamtrestredezeit: 8 Minuten. – Bitte.
17.19
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Frau Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich einleitend ein Sprichwort abwandeln, das lautet abgewandelt: Wenn du glaubst, das gibt es nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her, ein rotes. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Ein kleines Licht!)
Herr Matznetter als Licht der SPÖ in Wirtschaftsfragen, in dem Sinne sind wir Ihnen sehr dankbar für diese Dringliche Anfrage, weil sie natürlich auch wieder ein wenig Transparenz in die Wirtschaftskompetenz der SPÖ gebracht hat. Herr Dr. Einem, Sie sind auch sehr skeptisch bei dieser Frage? Das glaube ich. Ich glaube auch, dass es eine gewisse Orientierungslosigkeit, eine gewisse Ahnungslosigkeit, eine gewisse Konzeptlosigkeit gezeigt hat. Das ist aber auch zu verstehen, denn wenn man das Kompetenzteam des Dr. Gusenbauer kennt, das es ja kaum mehr gibt, bleibt ja der arme Matznetter allein über.
Ich glaube aber trotzdem – manche Kollegen von uns glauben das auch, und auch die Damen und Herren auf der Besuchergalerie sind sehr froh darüber –: Die Gefahr, dass das Schattenkabinett des Dr. Gusenbauer in etwa so ausschauen könnte, dass der Finanzminister Elsner heißt, der Wirtschaftsminister Gerharter und der Verkehrsminister Hellar vom ARBÖ, die ist ja gebannt.
Wir haben aber noch immer das Problem, dass Sie jetzt,
geleitet aus der Sicht eines Oberbuchhalters, versuchen, die Wirtschaftspolitik
zu machen. Und insofern ist der Kollege Matznetter der Einäugige unter den
Blinden bei Ihnen. (Heiterkeit bei der
ÖVP.) Er ist in irgendeiner Form ein Mann, der zu wissen glaubt, was
die Wirtschaftspolitik braucht, und hat Ihnen daher auch diese Fragen
eingeredet. (Zwischenruf des Abg.
Dr. Matznetter. – Abg.
Dr. Fekter: Keine Ahnung,
Kollege Matznetter! Keine Ahnung!)
Wissen Sie, das ist irgendwie ein bissel der Retro-Trend der
Wirtschaftspolitik, den der Kollege Matznetter vertritt. Er glaubt, höhere
Steuern sind das Rezept, höhere Defizite sind das Rezept. Damit
könnte es natürlich allen besser gehen. (Abg. Dr. Matznetter –
eine Graphik zeigend –: Da sieht man Ihre Steuerpolitik!)
Ich habe ein wenig nachgelesen, wie Kollege Matznetter seine Wirtschaftsideen vorgestellt hat, und da habe ich gelesen, dass der Andreas Schwarz am Tag darauf unter der Überschrift „Vorwärts – zurück!“ Folgendes in einem Artikel geschrieben hat – das, Herr Finanzminister und Herr Matznetter, ist ganz interessant –:
Wahlen gewinnt man heutzutage in erster Linie mit einem zugkräftigen Gesicht, schreibt er. Wenn dieses idealerweise noch Kompetenz transportiert, etwa im Wirtschaftsbereich, umso besser. Die SPÖ hat dieses Gesicht nicht. – Bitte, das habe ich am 31. August 2004 gelesen. Ich zitiere nur, und ich bin dankbar dafür, dass Sie uns die Gelegenheit geben, hier das zitieren zu können.
Weiters schreibt er dann: Wir können nicht mit der Steuerquote ständig hinuntergehen – Meinung innerhalb der SPÖ. Das erinnert fatal an die Kreisky’sche Wirtschaftspolitik der siebziger Jahre, an deren Folgen Österreich heute noch kaut. – Wissen Sie,