Kommen wir aber zur Schiene: Investitionen 2000 bis 2004: 5,9 Milliarden €; für 2005 bis 2010 sind 8,55 Milliarden € vorgesehen. Im Vergleich dazu 1995 bis 1999: 3,7 Milliarden €. Also plus 134 Prozent – eine schöne Bilanz, wie ich meine, im Mehr-Tun, im Noch-mehr-Investieren! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Lassen Sie mich, weil es mir wichtig ist, am Schluss auch noch etwas zur Forschung sagen: Wir hatten 1999 eine Forschungsquote von 1,9 Prozent zum BIP, Sie wissen das. (Abg. Öllinger: Seibersdorf! Sagen Sie etwas zu Seibersdorf!) Wir haben uns vorgenommen, bis 2010 eine Forschungsquote von 3,0 Prozent zum BIP zu erreichen. Darüber haben einige gelacht.
Wir stehen 2006 nach neuester Prognose bei 2,43 Prozent. Das ist wiederum ein 7,9-prozentiges Plus gegenüber dem Vorjahr, und das sind in Zahlen ausgedrückt 6,24 Milliarden €, die 2006 in Österreich für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden. (Abg. Öllinger: Sagen Sie etwas zum Herrn Graf und seinen Burschenschaftern! Die Oberforscher von Seibersdorf!) Überall, wo ich auftrete, diese Zahlen nenne, ernte ich Achtung für die Intensität, mit der Österreich sich nunmehr der Forschung und Entwicklung widmet, weil man offensichtlich sieht, dass Österreich erkannt hat, dass das Zukunftsmusik ist. Das ist Politik für die Zukunft, und das ist unterm Strich unsere Politik, die Sie, die Sie die Politik der Vergangenheit zu verantworten haben, eben nicht verstehen. Das ist mir schon klar. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Erlauben Sie mir heute die Feststellung: Es war zu Beginn des Jahres 2000, als Österreich die höchste Schuldenquote hatte, als Österreich die höchste Steuer- und Abgabenquote hatte (Abg. Dr. Matznetter: Das stimmt ja gar nicht, was Sie da sagen!), als Österreich das höchste Defizit, die höchste Defizitlast hatte – und jetzt steht Österreich in all diesen Bereichen sehr, sehr gut da, im nationalen Vergleich zu früher und vor allem auch im internationalen Vergleich.
Es geht Österreich besser denn je, und Sie sollten
sich auch darüber freuen – wir freuen uns ganz besonders. (Abg. Öllinger:
So schauen Sie aus!) Ich glaube, wenn wir heute Bilanz ziehen, so
können wir mit Recht sagen, Schwarz-Orange hat gute Arbeit geleistet
für Rot-Weiß-Rot. Deshalb meine ich, wir können sehr positiv
auf den 1. Oktober blicken und sagen: Wir freuen uns auf diesen Tag,
Österreich wird das honorieren! (Beifall bei den
Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Abg. Parnigoni: Aber Sie sind sicher nicht
mehr dabei!)
13.50
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Spindelegger. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Nach dieser Rede verstehe ich das Mienenspiel des Herrn Präsidenten! – Abg. Lentsch – in Richtung des Abg. Dr. Jarolim –: Deine Reden sind ja zum Schmeißen!)
13.50
Abgeordneter Dr. Michael Spindelegger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Wahlzeiten sind Zeiten der Unterscheidung, und da nennt jede Partei die Punkte, die ihr besonders wichtig sind. Wenn wir jetzt rekapitulieren, was die Parteien gesagt haben, ist mir besonders Kollege Cap in Erinnerung, der sich in seiner „eindrucksvollen Rede“ eigentlich damit beschäftigt hat, dass die ÖVP hinter dem Bundeskanzler steht, dass der Bundeskanzler auch in der Bundesregierung klar die Nummer eins ist, dass er national und international geschätzt ist. (Abg. Öllinger: Danke sagen! – Abg. Parnigoni: Danke, Wolfgang, dass du hinter uns stehst! – Weitere „Danke“-Rufe bei der SPÖ und den Grünen.)