So, jetzt wird es interessant: Dieser Verein „Change
06“ hat seinen Sitz – und das wird jetzt ganz
wichtig – in der Wollzeile 24/18 im 1. Wiener Gemeindebezirk.
Da wäre ja an und für sich noch nichts dabei. (Abg. Dr. Lopatka: Wer
sitzt noch dort?) – Danke, Herr Generalsekretär! Wer sitzt
noch dort? – Dort sitzt nämlich nebenbei die
Österreichisch Israelische Handelskammer (Abg. Dr. Fekter: Oh!),
mit der gleichen Fax-Nummer, mit der gleichen Adresse, mit der gleichen
Türnummer. Und wer sitzt in der Österreichisch Israelischen
Handelskammer in führender Funktion? Wer ist denn dort der Präsident?
(Abg. Dr. Fekter: Sicher der Lansky!) – Der Lansky! Danke
vielmals. Der Herr Lansky ist dort der Präsident. Und wer ist dort mit
dabei? – Der Kollege Rudas, die gleichen Leute sind da wieder mit
dabei. (Präsident Dr. Khol übernimmt wieder den
Vorsitz.)
Und auch das wäre noch nicht einmal so dramatisch, obwohl es natürlich schön langsam schlimm wird, denn wenn man sich jetzt genau erkundigt, was denn dieses Konstrukt „Change 06“ macht, so findet man von einem angesehenen Autor, dem Herrn Thomas Hofer, der unter anderem „Spindoktoren in Österreich“ als Buch verfasst hat, eine Beschreibung, was denn dieses „Change 06“ macht. Da steht drinnen, das ist eine Fundraising-Abteilung, eine Weiterentwicklung der so genannten Personenkomitees. Wortwörtlich:
„Neben den seit Langem eingeführten Personenkomitees gibt es auch hier zu Lande schon offizielle politische ,Fundraiser‘, die zusätzliche Einnahmequellen zur öffentlichen Finanzierung“ – zusätzliche Einnahmequellen zur öffentlichen Finanzierung! – „erschließen. In der SPÖ etwa heißt dieses Team ,Change 06‘.“
So, und jetzt, meine geschätzten Damen und Herren,
komme ich zu noch etwas. Herr Matznetter! Sie haben den Herrn Schlaff angesprochen.
Wissen Sie, wo der Herr Schlaff unter anderem stellvertretender Direktor oder
Hauptmitglied ist? – Bei der israelitischen
Handelsgesellschaft, die im gleichen Haus sitzt wie das Team
„Change 06“, mit der gleichen Adresse. (Abg. Dr. Fekter: Jessas
na!)
Schauen Sie nach im Internet, Frau Kollegin Bures! Der Sumpf wird immer tiefer, immer tiefer. Je länger diese Debatte dauert, desto tiefer wird der Sumpf, in dem Sie sich befinden. Die Querfinanzierungen, die dort geflossen sind, werden die Wähler an Ihrem so herbeigesehnten 1. Oktober entsprechend zu beurteilen wissen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP. – Zwischenrufe des Abg. Dr. Matznetter.)
17.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau
Abgeordnete Sburny. Wunschredezeit: 8 Minuten. (Abg. Mag. Weinzinger –
in Richtung des den Sitzungssaal verlassenden Bundesministers
Mag. Grasser –: Herr Finanzminister! Wollen Sie nicht noch ein
bisschen bleiben?)
17.04
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Also noch einmal, Herr Scheuch, ich bin heute vielleicht schon ein bissel langsam, denn dieser ganze Zynismus hin, Schlammschlacht her hat mich vielleicht schon etwas ermüdet. Der Schlusspunkt war jetzt: Schlaff sitzt dort, wo „Change 06“ sitzt. Okay. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Moment, Moment! Dann machen wir es gleich weiter: Schlaff arbeitet zusammen ... (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Moment, langsam! Schlaff arbeitet zusammen – das haben wir ja heute schon lange ausgeführt – mit Taus, dem ehemaligen ÖVP-Obmann. Was schließe ich jetzt daraus? Denn die Schlussfolgerung haben Sie ja nicht gesagt. Das, was ich daraus schließen kann, ist eine typisch österreichische Sache, nämlich Herr Schlaff arbeitet für beide Seiten, für die SPÖ und für die ÖVP.
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