tet werden, anstatt die Typenwahl durch politischen Druck herbeizuführen, dann, meine Damen und Herren, muss man sich schon fragen: Was geht in dieser Koalition eigentlich vor? – Da wird politischer Druck ausgeübt, sagt der Dritte Nationalratspräsident. Wie ist das zu interpretieren?
Wenn ich dann, viertens lese, dass, um wieder Kindermann zu zitieren, „hinter den Kulissen“ (Abg. Neudeck: Ist das Ihr Mitarbeiter, der Kindermann?) – ja, Herr Kollege Neudeck! (Abg. Mag. Molterer: Das werden wir ihm sagen, der wird keine Freude haben!) –, dass „hinter den Kulissen“ „die koalitionsinternen Rebellen massiert, geknetet und geködert“ werden (Abg. Neudeck: Ist das Ihr parlamentarischer Mitarbeiter, der Kindermann?), dann, meine Damen und Herren, Hohes Haus, stellt sich die Frage: Was bedeutet das? (Abg. Dr. Stummvoll: Das müssen Sie den Kindermann fragen!) Was geht in dieser Koalition vor?
Da werden die Abgeordneten „massiert“ – dagegen ist ja nichts einzuwenden; das ist eine gesundheitspolitische Maßnahme und ich kann mir vorstellen, dass man bei diesem Regierungsstil hie und da eine Massage braucht –, „geknetet“ – das geht ja auch noch –, aber „geködert“? – Kollege Stummvoll, womit werden diese Abgeordneten geködert? Das ist wirklich etwas, was mich sehr interessiert. Und das lässt auch darauf schließen, dass es in dieser Koalition Vorgänge gibt, die für viele Menschen noch nicht offenkundig sind.
Aber eines ist eindeutig und klar, und daher, Kollege Neudeck, sollten die Abgeordneten der FPÖ wirklich sehr vorsichtig sein und aufpassen, denn ... (Abg. Neudeck: Ich bin immer vorsichtig!) – Nein, Kollege Neudeck! Lesen Sie zur Abwechslung auch den morgigen „Kurier“, dort heißt es unter anderem ... (Abg. Neudeck: Da wird aber der Kindermann jetzt böse sein!) – Nein, nein! Glauben Sie mir, hören Sie kurz zu!
Ich zitiere: „Es zeichnete sich aber ab,
dass die Änderungen nicht der große Wurf werden“, nämlich die Änderungen, die
die so genannten Rebellen glauben, durchsetzen zu können. „,Das wird marginal,
damit sich die FPÖ ein Federl auf den Hut stecken kann‘, berichtete ein
VP-Mandatar.“ – Zitatende. (Abg. Lentsch: Das ist erstunken und erlogen!)
Und genau das ist der Punkt, Hohes Haus! Sie von der Freiheitlichen Partei spielen hier der Bevölkerung eine Show vor! Sie inszenieren den Auftritt von Rebellen, Sie lassen hier ein Kasperltheater ablaufen – und dann sagt die ÖVP: Ist eh nur alles dazu, damit sie sich ein Federl auf den Hut stecken können.
Genau das ist es, was Sie von der FPÖ sind: ein Federl am Hut der ÖVP! (Beifall bei der SPÖ.)
21.48
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Prähauser. – Bitte.
21.48
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Ich möchte mich zu Beginn meiner Ausführungen bei der freiheitlichen Fraktion entschuldigen. (Abg. Neudeck: Sie brauchen sich nicht zu entschuldigen!) Ich möchte mich dafür entschuldigen, dass wir eine Gruppe innerhalb ihrer Fraktion bisher – so wie die Medien auch – fälschlicherweise als „Rebellen“ bezeichnet haben. Das möchte ich für meine Fraktion zurücknehmen. (Abg. Neudeck: Brauchen Sie dazu einen Mehrheitsbeschluss?) Ich halte sie eher für zahnlose Papiertiger. Anders kann man dieses Schauspiel, das hier geboten wird, nicht bezeichnen. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Herr Kollege Mainoni! Du weißt, dass wir an sich eine sehr gute Basis haben, miteinander zu reden. Daher habe ich dir heute noch einen Brief