Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich noch zu den Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung in Österreich etwas sagen. Wir haben im Jahr 2002 mit rund 1 457 Millionen € einen historischen Höchststand erreicht und lagen damit 7,3 Prozent über dem Vorjahresniveau und 19 Prozent über dem Wert des Jahres 2000. – Die Richtung stimmt also. Das sollen uns andere Länder erst einmal nachmachen, und wir sind auf gutem Wege. (Abg. Sburny: Wir liegen an viertletzter Stelle!)
Herr Abgeordneter Broukal, eine Sache, die Sie interessiert: Diese 2,5 Prozent F&E-Quote zum BIP als Zwischenziel 2006 zu erreichen und so, wie die EU es sich vorgenommen hat, 2010 bei 3,0 Prozent F&E-Quote zum BIP zu liegen, das wird wichtig sein. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Broukal: Es fehlen Ihnen immer noch 1 Milliarde €!)
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus!
Die Prognosen von Wirtschaftsexperten und Analysten sind nicht rosig. Doch ich
sage: Mehr Optimismus und mehr Dynamik schaffen auch mehr Schwung! (Abg. Öllinger:
Ja, das merkt man da vorne auf der Regierungsbank: „Schwung,
Optimismus“! – Ironische Heiterkeit bei den Grünen.)
Ich halte es nicht mit Alt-Kanzler Vranitzky, der meinte, wer Visionen hat, brauche einen Arzt. – Ich meine, wer Visionen hat, braucht Mut und die richtige Strategie. Das gilt im großen Raum der Politik genauso wie etwa im Privaten. (Abg. Öllinger: Mut haben Sie schon, aber den falschen! Bei den falschen Sachen haben Sie Schwung! Beim Postenschacher!) Meine Damen und Herren! Diese Bundesregierung hat Mut und die richtige Strategie, diesem unseren Österreich den Schwung zu verleihen, den es verdient hat.
Meine Damen und Herren und insbesondere Herr Abgeordneter Öllinger! Lassen wir das Parlament zu einer schwungvollen Nicht-Raunzerzone erklären! Das Land Österreich würde davon profitieren! (Anhaltender lebhafter Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
10.29
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich danke dem Herrn Bundesminister für seine Ausführungen.
Eine kurze Frage an die Klubobleute: Wir
haben bei unserer Zeitvereinbarung die Frage der tatsächlichen Berichtigungen
nicht berücksichtigt. Sollen wir es so halten, dass wir tatsächliche
Berichtigungen erst am Ende, nach der Blockzeit, aufrufen? (Abg. Eder:
Gleich aufrufen! – Zustimmende Zwischenrufe bei allen Fraktionen.)
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Grünewald zu Wort gemeldet. – Bitte.
10.30
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! In seiner parlamentarischen Pressekonferenz hat Bundeskanzler Schüssel behauptet, dass die Ausgaben für Forschung und für Studierende enorm gestiegen seien. – Das ist unrichtig!
Richtig ist vielmehr – ich zitiere aus einer Studie des Wissenschaftsressorts von den Professoren Sturn/Wohlfahrt –, dass die Ausgaben pro Studierenden gemessen am BIP nach den OECD-Indikatoren seit 1970 um über 60 Prozent gesunken sind.
Zweitens – ich zitiere die Statistik Austria –: Die Forschungsquote stagniert bei 1,96 Prozent. Und im Technologiebericht (Abg. Scheibner: Das ist ein Debattenbeitrag, das ist keine tatsächliche Berichtigung!) – doch, natürlich! – der Bundesregierung steht sogar: Die österreichischen Leistungen in Forschung und Innovation sind höchst durchschnittlich, und um auf 2,5 Prozent des BIP zu kommen, wären jährlich