5. Punkt
Bericht des Verkehrsausschusses über die
Regierungsvorlage (94 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das
Luftfahrtgesetz geändert wird (181 der Beilagen)
6. Punkt
Bericht des Verkehrsausschusses über die
Regierungsvorlage (13 der Beilagen): Übereinkommen zur Vereinheitlichung
bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr
samt Erklärung (182 der Beilagen)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nunmehr zu den Punkten 5 und 6 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatter zu beiden Punkten ist Herr
Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. Zum Vorbringen einer Berichtigung zu
Tagesordnungspunkt 6 erteile ich Herrn Abgeordnetem Hofmann das
Wort. – Bitte, Max! (Abg. Dipl.-Ing. Hofmann begibt sich zum Rednerpult und
beginnt mit seinem Debattenbeitrag.)
14.26
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident – ich danke für diese freundliche Aufforderung! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Luftfahrtgesetz betreffend habe ich im Ausschuss einen Abänderungsantrag angeregt, der nun nicht eingebracht wird. Ich will hier kurz erklären, weshalb dies der Fall ist, und dabei auch einige Klarstellungen treffen.
Es ging mir bei der Außenlandebewilligung, die ja durch den Landeshauptmann erteilt werden kann, nicht darum, beispielsweise den Flugplatzzwang zu umgehen, sondern mir ging es vielmehr darum, dass bei wiederkehrenden sinnvollen Bewilligungen im Sinne einer einfachen Verwaltung nicht immer das ganze Procedere durchlaufen werden muss.
Es ist gelungen, gemeinsam mit dem Ministerium ...
14.26
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter Hofmann, ich muss Sie leider unterbrechen, und zwar aus folgendem Grund:
Als Berichterstatter sollten Sie eine Berichtigung zu Tagesordnungspunkt 6 vornehmen, und dazu habe ich Ihnen das Wort erteilt. Sie sind zum Rednerpult und nicht zum Pult des Berichterstatters gegangen. Darf ich höflich fragen: Gibt es keine Berichtigung zu Tagesordnungspunkt 6? – Dann stimmt mein Croquis nicht! Oder gibt es eine Berichtigung zu Tagesordnungspunkt 6? – Dann würde ich Sie bitten, diese Berichtigung vorzunehmen.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Es gibt eine Berichtigung, eine Druckfehlerberichtigung meines Wissens, und wenn Sie gestatten, darf ich diese Druckfehlerberichtigung am Ende der Debatte vorbringen.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Eigentlich nicht, Herr Abgeordneter! Ich würde Sie wirklich bitten, diese Druckfehlerberichtigung als Berichterstatter jetzt vorzubringen, dann kommt ein Kontraredner zu Wort, und dann kommen Sie als Proredner dran. Ich habe Sie zum Rednerpult gehen lassen im Glauben, dass Sie die Druckfehlerberichtigung vornehmen.
Ich ersuche Sie, die
Druckfehlerberichtigung vorzunehmen. (Abg.
Dipl.-Ing. Hofmann: Ich habe
sie noch nicht!)