Ich fasse zusammen: Wien ist anders, Wien ist Vorbild, Wien ist – Spitze! (Beifall bei der SPÖ.)
23.24
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Scheucher-Pichler. Ich denke, nach „Wien ist Spitze!“ werden Sie Kärntner Lieder singen, oder wie sehe ich das? – Sie sind am Wort. 3 Minuten.
23.25
Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Staatssekretärin! Nein, ich kann zwar vieles, aber singen nicht so gut. Aber nach „Wien ist Spitze!“, Herr Präsident, sage ich: Diese Regierung ist Spitze! (Jawohl-Rufe und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Diese Regierung, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat mehr für Kinder, mehr für Familien, mehr für Frauen erreicht als je eine Regierung zuvor. Daher ist diese Regierung Spitze! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Ich habe eigentlich gedacht, dass wir am Ende, nachdem es im Familienausschuss auch so ausgesehen hat, dass wir einen einstimmigen Beschluss fassen können, wirklich zu einem einstimmigen Beschluss kommen. (Abg. Mag. Posch: Lei-lei!) Ich hoffe, es kommt auch dazu.
Ich verstehe die Redner der Opposition nicht so ganz: Sie waren ursprünglich überhaupt gegen das Kinderbetreuungsgeld, dann waren sie auf einmal dafür, dann stimmen sie fast immer mit, aber kritisieren im Prinzip alles. Ich sage noch einmal: Das Kinderbetreuungsgeld ist ein Meilenstein, das Kinderbetreuungsgeld bedeutet mehr Zeit für unsere Kinder, bedeutet pädagogisch sehr viel, bedeutet aber auch Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Und das ist Spitze, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Daher schließe ich mich den Vorrednern an, die gemeint haben, dass wir natürlich begleitend zum Kinderbetreuungsgeldgesetz zusätzlich innovative Projekte der Kinderbetreuung brauchen. Das stellt auch für die Wirtschaft eine sehr große Herausforderung dar, und sie hat auch schon Großartiges geleistet. Schauen Sie zum Beispiel nach Niederösterreich, schauen Sie nach Kärnten, wo es sehr innovative Kinderprojekte gibt, nämlich stundenweise Kinderbetreuungsprojekte, nicht nur ganztägige Kindergärten, von denen Sie in Wien immer sprechen. Genau darauf kommt es nämlich an. Sie werden sehen, dass wir hier noch sehr, sehr viel zu tun haben, dass es hier aber auch sehr, sehr gute Ansätze gibt.
Es ist sicherlich richtig, dass wir daran arbeiten müssen, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie den neuen Herausforderungen der Arbeitswelt entspricht. Das ist unser Ziel, und daran werden wir auch weiter arbeiten. Daher ist diese Regierung auch am richtigen Weg, und daher ist diese Regierung auch Spitze! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
23.27
Präsident Dr. Andreas Khol: Letzter Redner mit einer Redezeit von 1 Minute ist Herr Abgeordneter Dolinschek. – Bitte. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
23.27
Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (Freiheitliche): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Staatssekretärin! Kollege Riepl hat mich veranlasst, noch einmal ans Rednerpult zu treten. Herr Kollege Riepl! Die Geburtsstunde des Kinderbetreuungsgeldes war in Kärnten, hat in Kärnten stattgefunden; das Kinderbetreuungsgeld