Es werden diese Gelder beziehungsweise es wird diese
Universitätsmilliarde jetzt für Strukturmaßnahmen, die wichtig sind, aber auch
für den Lehr- und Studienbetrieb eingesetzt. Es ist wirklich wichtig, dass die
Studienbeiträge in den Universitäten verbleiben.
Meine Damen und Herren! Andererseits muss man
festhalten, in letzter Zeit ist die Zahl der Anträge auf Studienförderung
gestiegen. Es ist unserer Meinung nach wichtig, dass niemand auf Grund seiner
finanziellen Situation vom Studium ausgeschlossen wird, aber es ist auch
wichtig, dass niemand nur zum
Schein inskribiert. Aber genau das ist vorher passiert. Das
beweist auch Ihre Begründung, in der Sie schreiben, dass es
45 000 Studierende weniger gibt als im letzten Semester vor der
Einführung der Studiengebühren. Es sind ja genau all die Scheininskribenten
dadurch weggefallen. Das halte ich auch für einen sehr wichtigen Effekt.
Es kann daher nicht so sein, dass wir sagen: Die neue
Idee, die es für die Universitäten gibt, ist, dass alles so bleibt, wie es
ist – so wie Sie von den Grünen oder von der SPÖ sich das vielleicht
vorstellen. Wenn wir neue Ideen für Österreich brauchen und wollen, dann heißt
das eben auch, Reformen durchzuführen und etwas zu verändern – und dafür
stehen wir Freiheitliche! (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Mag. Schweitzer: Zitiere
den Niederwieser!)
14.10
Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort
gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. Die Redezeit ist wunschgemäß auf 5 Minuten
eingestellt. – Bitte.
14.11
Abgeordneter Dieter
Brosz (Grüne): Herr Präsident! Sehr
geehrte Damen und Herren! Meine Vorrednerin, Frau Bleckmann, hat gesagt, die
Wahl sei weder für die Freiheitlichen noch für die Grünen erfolgreich
ausgegangen. – Nun, so unzufrieden sind wir eigentlich nicht. Ich gebe
aber zu: Wenn wir das erreicht hätten, was Sie verloren haben, dann ginge es
uns noch viel besser! (Zwischenruf des Abg.
Mag. Mainoni. –
Abg. Nürnberger –
in Richtung des Abg.
Mag. Mainoni, auf den Redner weisend –: Da hat er Recht, das musst du
zugeben!) – Aber dazu haben wir ja noch Zeit. (Abg.
Mag. Schweitzer:
Dieter, das war dein bester Schmäh, seit du im Haus bist!)
Was jedoch inhaltlich interessanter war, das waren die
Ausführungen von Frau Kollegin Brinek. Sie bewundere ich bis zu einem gewissen
Grad immer wieder dafür, dass sie Maßnahmen, wie in diesem Fall die
Studiengebühren, in Summe dann so darstellt, als sei dadurch alles besser geworden, bis hin zur sozialen Lage, die sich
dadurch auch noch verbessert hätte. – Da frage ich mich: Wenn man die
Studiengebühren verdoppeln würde, ginge es den Studierenden dann zweimal so
gut? (Abg.
Dr. Brinek:
Zuhören!) – Das wird es wohl nicht sein.
Was man sich aber reell anschauen kann, ist: Wie waren
die Entwicklungen danach? – Soweit ich es richtig mitbekommen habe, nennt
Bundeskanzler Schüssel die Verdoppelung der AkademikerInnenquote als eines der
wesentlichen Ziele der Politik für die nächsten Jahre. Da ist ihm meiner
Meinung nach zuzustimmen, denn wenn man sich die österreichischen Zahlen
anschaut, dann muss man feststellen, dass Österreich eine Studierendenquote,
eine AkademikerInnenquote hat, die einfach bei weitem unterdurchschnittlich
ist; das wissen Sie genauso gut wie ich. – Dazu haben Sie auch gesagt, wir
liegen ja gar nicht schlecht gegenüber anderen Ländern wie etwa
Baden-Württemberg. Welches Land Baden-Württemberg in der EU ist, ist mir nicht
klar. Wenn wir uns mit Deutschland vergleichen, dann müssen wir feststellen,
dass die AkademikerInnenquote dort auch höher ist als in Österreich.
Wenn Sie sich die Studienanfängerquoten laut
OECD-Bericht ansehen, dann werden Sie sehen, dass der Durchschnittswert in der
OECD 45 Prozent im Altersjahrgang beträgt, der österreichische Wert bei
33 Prozent liegt und Spitzenwerte wie in Finnland bei 71 Prozent
liegen. Da brauche ich mich gar nicht auf meine eigenen Zahlen zu beziehen,
sondern da brauche ich nur auf die OECD-Zahlen zu verweisen, um zu zeigen, wie
die Daten wirklich aussehen.