Weiter heißt es in dieser Meldung: „Der Unvereinbarkeitsausschuss des Salzburger Landtags beschäftigte sich heute, Mittwoch, mit einer Meldung von Landesrat Othmar Raus ... Im Zuge dieser Diskussion sei er draufgekommen, dass von ihm die Meldung fehle, was er sofort nachgeholt habe. Er habe das einfach vergessen.“ (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren von der SPÖ! Wie
werden Ihre Spitzen in Wien und Salzburg und etwa Frau Burgstaller damit
umgehen? Was fordern Sie für Salzburg und Herrn Landesrat Raus? Wir warten auf
Ihre Antwort! –
Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.09
Präsident Dr. Heinz Fischer: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor. Damit schließe ich diese Debatte.
Anträge wurden keine gestellt.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 711/AB
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun als Nächstes zu der Kurzdebatte über die
Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und
Kultur mit der Ordnungszahl 711/AB. Die erwähnte ... (Lebhafte Rufe und
Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)
Ich setze fort: Die erwähnte Anfragebeantwortung ist verteilt worden, sodass sich deren Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
In der Debatte, die jetzt zu führen sein wird, kann jede Fraktion einen Redner mit einer Redezeit von 5 Minuten nominieren. Der Erstredner und Begründer erhält 10 Minuten Redezeit. Ein Regierungsmitglied, das Stellung nehmen will, soll ebenfalls eine Redezeit von 10 Minuten nicht überschreiten.
Als Begründerin gelangt Frau Abgeordnete Beate Schasching zu Wort. Redezeit, wie gerade gesagt, 10 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
17.10
Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! 55 Prozent aller Eltern wünschen es sich für ihr Kind und nur 5,8 Prozent aller Kinder haben es tatsächlich, nämlich einen Platz in einer Ganztagsschule.
Sehr geehrte Damen und Herren! Um das herauszufinden, habe ich schon vor einigen Monaten eine Anfrage an die Frau Bundesministerin Gehrer gerichtet, welche genau dieses Thema zum Inhalt hatte, und ich habe am 10. September eine Anfragebeantwortung erhalten, die meiner Meinung nach mehr als unzureichend und voller Lücken war.
Sehr geehrte Damen und Herren! Damit wurde mir und uns als Fraktion einmal mehr gesagt, dass die Frau Bundesministerin Gehrer die Verantwortung für die Pflichtschulen ablehnt. Sie lehnt es ab, diesbezüglich genaue Zahlen und Fakten auf den Tisch zu legen, denn sie liefert zwar eine Beantwortung für den Bereich des Bundes, verweigert uns aber in diesem Zusammenhang jede genaue Zahl.
Frau Bundesministerin! Das ist meiner
Auffassung nach eine Verweigerung von Bildungsverantwortung, und das weise
ich wirklich aufs Schärfste zurück! (Beifall bei der SPÖ.)