sagen, dass das sozusagen nicht nur ein
Hieb, sondern sogar ein Stoß in Richtung Qualität des österreichischen
Bildungssystems war, wie ich ihn auf der Ebene der Pflichtschulen und auch der
höheren Schulen in den letzten Jahren nicht kennen gelernt habe. Es hat immer
eine zwar langsame, aber doch Entwicklung gegeben, aber das, was jetzt passiert
und das sich daraus ergebende Missmanagement, das sich gar nicht anders lösen
lässt, wird auf dem Rücken der Kinder ausgetragen. Das, was sich in den letzten
Tagen ereignet hat, straft wirklich alle Lügen, die behaupten, es mit dem Wohl
der österreichischen Jugend, der Kinder und mit der Bildung gut zu meinen. Das
sollten Sie wissen, meine Herren! Vielleicht haben Sie auch schulpflichtige
Kinder – wenn ja, dann erkundigen Sie sich einmal! (Beifall bei den
Grünen. – Zwischenbemerkung von Vizekanzler Gorbach.)
19.20
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Bösch. – Bitte.
19.20
Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Meine Herren Staatssekretäre! Werte Kolleginnen und Kollegen! In dieser Novelle zum Dienstrechtsgesetz sind auch wesentliche Schritte enthalten, die die Aufstellung der KIOP-Einheiten für Österreich ermöglichen. KIOP sind Kräfte für internationale Operationen, deren Einsatz auf EU-Ebene beschlossen worden ist. Diese Einheiten werden nunmehr in der Stärke von 50 000 bis 60 000 Personen aufgestellt, und Österreich wird sich mit zirka 1 500 Personen daran beteiligen.
Die Aufstellung von Organisationseinheiten des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen unter Beachtung des verfassungsrechtlich verankerten Freiwilligkeitsprinzips ist deshalb auch Inhalt dieses Gesetzes. Es handelt sich dabei um ein Freiwilligensystem, bei dem mit einer Prämie an den Soldaten herangetreten wird, sich bereit zu halten für diese Kräfte für internationale Operationen.
Die Gesetzestexte, die das möglich machen, sind nach unserem Dafürhalten gut gelungen und werden auch sicherstellen, dass es dem Bundesheer gelingt, diese 1 500 Personen aufzustellen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
19.21
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Finz. – Bitte.
19.22
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich möchte auf die Fragen von Frau Abgeordneter Stoisits, die jetzt leider nicht im Saal ist, eingehen.
Die Eignungsausbildung wurde deshalb abgeschafft, weil sie sich nicht bewährt hat. Sie war vor allem nicht offen für Akademiker, und gerade für diese ergibt sich im öffentlichen Dienst ein großer Bedarf. 50 Prozent der Bediensteten vor allem in Ministerien sind Akademiker, und wir wollten hier nach dem Vorbild der Richteramts-Ausbildung vorgehen, also das Gerichtsjahr nachbilden. Das zum einen deshalb, weil in der Privatwirtschaft zunehmend nach beruflicher Vorpraxis gefragt wird und junge Leute, wenn sie sich in der Privatwirtschaft bewerben, somit auf eine Vorpraxis hinweisen können, und zum anderen deshalb, weil trotz restriktiver Personalaufnahmen – es gibt noch immer Personalaufnahmen, soweit sie im Stellenplan gedeckt sind – auch wir die