Kollege Pilz, warum müssen wir den Anlass dieses Formalakts nutzen? – Wir erleben es hier im Plenum, wir erleben es im Ausschuss: Wir kommen nicht mehr dazu, die Landesverteidigung in diesem Haus woanders zu diskutieren als bei solchen Tagesordnungspunkten. Sehr oft gibt es die Verweigerung der Diskussion in Form von Vertagung – darüber reden wir nicht –, Terminisierung des Ausschusses. Aktuelle Aussprachen hat es schon sehr lange nicht mehr gegeben. Was wir hören, ist Schweigen. Und daher werden wir eben diese Anlässe nützen.
Aber, Herr Präsident, ich möchte erwähnen, ich spreche sehr wohl zu dem Übereinkommen. Dieses Übereinkommen trifft unmittelbar Wehrpflichtige, Wehrpflichtige, die es noch werden können oder die es nicht zu werden brauchen. Daher spreche ich auch dazu, was diese Wehrpflichtigen erwartet beziehungsweise nicht erwartet.
Kollege Bösch hat von „zielorientiert“ gesprochen, zielorientiert sei die Politik dieser Koalitionsparteien. – Das ist sie schon lange nicht mehr, Herr Abgeordneter! Verunsicherung ist an der Tagesordnung, ein Herumprobieren. Ich erinnere an die HG-Neu, an die HG-Neu-Neu, die HG-Neu-Neu-Neu, die REORG 2002, die als der große Wurf gefeiert worden ist. Was ist daraus geworden, Kollege Murauer? – Der große Hinauswurf von Bediensteten, die 55 Jahre alt sind, von Soldaten, die 60 Jahre alt waren, die sich nicht mehr bewähren durften! (Abg. Scheibner: Vorsicht!) Kollege Scheibner war noch nicht einmal bei der Tür des Ministeriums draußen, wurde ihm ausgerichtet, eine neue Reorganisation muss her. (Abg. Murauer: Rückt doch raus mit euren Alternativen!) Also so bedeutend kann es nicht gewesen sein. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Wir haben damals
schon Vorschläge angesichts eines geänderten Bedrohungsbildes eingebracht. Es
gibt geänderte Anforderungen, man braucht eine andere Ausrüstung, eine andere
Ausbildung. Kollege Murauer, kannst du dich erinnern? Wir haben anlässlich der
REORG 60 000 Soldaten vorgeschlagen. Was aber hat Kollege Murauer zu
diesem Vorschlag gemeint? – Die SPÖ will das Heer zerstören. (Abg. Scheibner:
Da hört nicht einmal der Toni zu!) Ein Wahnsinn! (Abg. Scheibner: Stimmt
auch!) Halbierung auf 60 000 Soldaten!
Herr Minister, ist es richtig, dass ich gehört habe, Sie stellen sich vor, das Heer auf 60 000 Soldaten zu reduzieren? – Dann frage ich: Wie passt das zusammen innerhalb von zwei Jahren?
Zielorientiert, Kollege Bösch. (Abg. Scheibner: Natürlich!) Zielorientiert. Heute hü, morgen hott. Irgendetwas wird bei diesem Herumprobieren schon herauskommen. Was kommt heraus? – Ein Beschaffungswesen, das immer die teuersten Ausschreibungen zur Kenntnis nimmt, das das meiste Geld ausgibt, das das österreichische Heer nicht hat.
Ich hoffe, meine Damen und Herren, dass diese Reformkommission Sie wieder auf den Weg weist und Sie wieder in den Gleichschritt bringt. Österreich hat es mehr als notwendig. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Was ist mit der Doppelstaatsbürgerschaft?)
16.01
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. – Bitte.
16.01
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Als Kollege Pilz hinausgegangen ist und gesagt hat, das sei eine Konsensmaterie, man bräuchte nicht darüber zu reden, wir verschwenden Zeit, hatte er, muss ich sagen, halb Recht. Konsens stimmt – man könnte wahrscheinlich weniger dazu sagen –, nicht aber Zeitverschwendung. Ich glau-