uns einmal vorgetragen haben, selbst ernst nehmen würden, nämlich „rechnen, denken und dann sprechen“, dann wären Sie sicher zu einer anderen Aussage gekommen und nicht zu der, die Sie soeben getätigt haben. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Nicht einmal den Spruch können Sie!) Dann hätten Sie nämlich einmal zusammengerechnet, was Ihre Regierung den Arbeitnehmern und den Pensionistinnen und Pensionisten in den letzten Jahren aus der Tasche gezogen hat und über die so genannte Steuerreform jetzt nur in ganz geringem Umfang wieder zurückgibt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Silhavy: Aber das geht nur, wenn man denken kann!) – Ja, richtig, da muss man dann mitdenken.
Meine Damen und Herren! Es wurde heute schon mehrmals gesagt, aber man kann es nicht oft genug wiederholen: Diese Steuerreform kommt zu spät, sie ist zu wenig, bringt nichts für die Bezieher der unteren Einkommensgruppe, und gemessen am Effekt ist sie einfach zu teuer. Das Budget 2006 wird Sie das sicher lehren.
Finanziert wird sie auf Kosten der Arbeitnehmer und der Pensionisten. Es profitieren die Großen. Es gibt Beispiele, die nachweisen, dass einige wenige Große so viel an Steuererleichterung bekommen wie Zigtausende Arbeitnehmer zusammen.
Der Faktor Arbeit wird nicht entlastet, es werden ... (Zwischenruf des Abg. Grillitsch.) – Kollege Grillitsch, Sie waren heute schon am Wort, wenn Sie noch einmal zu Wort kommen wollen, brauchen Sie sich nur zu melden, aber ich kann auf Ihre Zwischenrufe dankend verzichten. (Abg. Grillitsch: Das nützt auch nichts! Sie verstehen es ja trotzdem nicht!) – Herr Kollege Grillitsch, es werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen!
Da heute Wien angesprochen wurde: In Oberösterreich warten Schulabgänger aus dem Jahre 2003 heute immer noch auf Lehrstellen. Also das ist kein Spezifikum von Wien. Wir haben in Oberösterreich ähnliche Probleme, weil diese Bundesregierung, wenn sie handelt, viel zu spät handelt, zögerlich handelt und halbherzig handelt.
Zum Pendlerproblem, meine Damen und Herren: Schauen Sie sich an, wie viele alleine nach Wien einpendeln! 220 000 Menschen pendeln aus dem Burgenland, aus Niederösterreich und aus der Steiermark nach Wien ein. (Abg. Hornek: Das ist eh gut! Die arbeiten wenigstens etwas!) Alleine die Bundesbahntarife wurden in den letzten Jahren, vom Jahr 2000 bis jetzt, um rund 30 Prozent erhöht, und Sie erhöhen die Pendlerpauschale um nebbiche 15 Prozent. Unterstützen Sie unseren Entschließungsantrag, zumindest Sie, Herr Kollege Walch, wenn Sie sich als Arbeitnehmervertreter verstehen!
Ein anderes Beispiel: die Energieabgabe. Sie kostet die Haushalte 250 Millionen €. Die ärmsten Haushalte trifft diese Abgabe am stärksten. Es ist dies eine Abgabe, die weder ökologisch ist noch die Arbeitskosten entlastet.
Meine Damen und Herren! Dieses Steuerdesaster stärkt weder die Kaufkraft noch schafft es Arbeitsplätze oder bringt Impulse für die Wirtschaft. Es ist schlicht und einfach ein Flop für die Mehrheit der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, der auch durch Ihr Schönreden nicht besser wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
16.36
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Schultes. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
16.36
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kollegen im Hohen Haus! Die Steuerreform ist für uns alle wichtig: für uns von den Regierungsfraktionen deswegen, weil wir damit zeigen