11.01
Abgeordneter Dipl.-Ing. Werner Kummerer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja nicht das einzig Unrichtige, was Wittauer behauptet hat. Man gewöhnt sich aber schön langsam daran.
Aber, um jetzt auf eine weitere Aussage von dir, Herr Kollege, zurückzukommen: Du vermisst das Lob für die Bundesregierung seitens der Opposition, seitens der SPÖ. Jetzt frage ich dich: Für diesen Eintopf erwartest du dir Lob von der SPÖ? Oder erwartest du dir Lob für die Agrarpolitik der letzten Jahre, Kollege Wittauer? (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)
Ich erinnere an die Ungerechtigkeit bei den Förderungen: 80 Prozent der Förderungen gehen an 20 Prozent der Landwirte!
Ich erinnere an die desaströse Situation bei der bäuerlichen Sozialversicherung. (Abg. Wittauer: Sockelbetrag für die Bergbauern!)
Ich erinnere dich daran, dass die Bauern in Österreich jedes Jahr weniger werden bei eurer blau-schwarzen Politik. Dafür, Kollege, erhoffst du dir Lob? (Abg. Wittauer: Ihr habt ja keine! Wir vertreten sie ja!)
Nun auch noch an die Adresse des Kollegen Scheuch, der den Agrardiesel angesprochen hat. – Auch diesbezüglich ist das Kurzzeitgedächtnis gut, das Langzeitgedächtnis weniger. Ich möchte den Kollegen Scheuch – und vielleicht richtest du ihm das aus, wenn er wieder kommt – daran erinnern, dass der Agrardiesel unter einer SPÖ-Alleinregierung von Agrarminister Haiden eingeführt wurde, übergeführt in eine Direktförderung, die heute noch immer ausgezahlt wird.
Dann, im Jahr 2000: schwarz-blaues – oder damals noch blau-schwarzes – Regierungsübereinkommen: Einführung des Agrardiesels. Aber was ist passiert? – Der blaue Finanzminister Grasser hat diesen Agrardiesel „geschmissen“. Er musste auf schwarz mutieren, bis jetzt ein Agrardiesel kommt. (Abg. Wittauer: Das hat er ja gar nicht gesagt! – Abg. Scheibner: Aber ihr stimmt dagegen! – Abg. Wittauer: Das hat er ja gar nicht gesagt! Er hat gesagt, in der Kammer haben die Roten zugestimmt, und dann haben sie dagegengestimmt! – Abg. Grillitsch: Wahlmöglichkeit hat er! Erkundigen Sie sich genau! Sie wissen gar nicht, wovon Sie sprechen!)
Wie kommt der Agrardiesel, Kollege Wittauer? – Nicht bezogen auf den Bedarf, sondern wieder bezogen auf die Fläche. Das ist eine ungerechte Förderung, mit der wir nicht einverstanden sind. (Abg. Grillitsch: Erkundigen Sie sich!) Ich bitte dich, worüber haben wir denn diskutiert? Wir haben darüber diskutiert, wie der Agrardiesel ausschauen soll! Das war euch alles nicht recht. Böse Zungen behaupten, manche hätten sich den Agrardiesel dann nicht in den Mercedes einfüllen können. Jetzt, über die Fläche, sind alle Möglichkeiten offen. (Beifall bei der SPÖ.)
Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, um den Ball vom Kollegen Neudeck aufzunehmen: DAC ist ein wahrer Erfolg! Das Weinviertel hat hier gut abgeschnitten. Ich bitte dich nur, Herr Bundesminister, bei dieser Novelle im Sinne des DAC weiter zu agieren.
Wenn ich heute lese, dass wir einen geographischen Begriff einführen, dass der DAC jetzt bis auf Rieden hinunter vergeben werden kann, bitte ich dich: Wirke dem entgegen! Für mich war es nämlich ein maßgebliches Kriterium für den Erfolg des DAC, dass es uns gelungen ist, dem Markt eine größere Menge vergleichbarer Qualität zur Verfügung zu stellen. Von diesem Grundsatz, Herr Minister, sollten wir nicht abweichen! – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
11.04
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