Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 101

13.45

Abgeordneter Johann Ledolter (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Rahmen der heutigen Debatte erlaube ich mir, noch einmal auf die Zusam­menführung der Förderinstrumente von vier Ministerien im Rahmen der AWS einzu­gehen, weil ich meine, dass die nach der letzten Sitzung noch weitergeführte Debatte nicht wirklich förderlich war. Dies erkennt man vor allem dann, wenn man die Notwendigkeiten und Wertigkeiten dieser Einrichtung im Hinblick auf die Wirkung bei den Klein- und Mittelbetrieben in Rechnung stellt, vor allem im Hinblick auch auf Basel II, das in der klein- und mittelständischen Wirtschaft besondere Sicherheits­erfordernisse mit sich bringt, auch im Hinblick auf Beteiligungsfinanzierung und die Verbesserung der Bonitäten, die dringend notwendig sind und, wie ich meine, dieses AWS-Instrumentarium für parteipolitische Polemik absolut ungeeignet erscheinen lassen, weil man damit der Wirtschaft schadet, die Mitarbeiter demotiviert und vor allem den Wirtschaftsstandort schlechtredet, dies umso mehr, als auch nachhaltige Erfolge in dieser Zusammenführung zu sehen sind, im Hinblick auf die Tatsache, dass bei den KMU das Fördervolumen um 6,5 Prozent gesteigert werden konnte, dass sich die Bearbeitungszeiten wesentlich effizienter gestaltet haben und gesenkt werden konnten, dass beispielsweise bei der Jungunternehmerförderung eine Halbierung der Fristen zu verzeichnen ist und das Fördervolumen insgesamt um 12 Prozent zuge­nommen hat. Daher, meine Damen und Herren von der Opposition, Kritik ja, Polemik nein – ein Grundsatz, dem sich unter Präsident Fiedler auch der Rechnungshof sehr deutlich verschrieben hat.

Als letzter Redner meiner Fraktion möchte ich es daher nicht verabsäumen, an Sie, Herr Präsident Dr. Fiedler, ein paar anerkennende Worte zu richten, und unter­streichen, dass Ihre Amtsführung durch Kompetenz und Durchsetzungsvermögen, gepaart mit Routine und Ihrer persönlichen Eloquenz, ausgezeichnet war. Über dem Ganzen standen allerdings das strenge Postulat der Wirtschaftlichkeit, unter das Sie die Kontrolle immer gestellt haben, der ökonomische Umgang mit den Ressourcen und der verantwortungsbewusste Einsatz von Mitteln im Hinblick auf die geforderte Nach­haltigkeit. Diese Sparsamkeit in der öffentlichen Wirtschaft und Verwaltung, die Sie immer gefordert haben, haben Sie ja auch eindrucksvoll gelebt, in einem überaus sparsamen Einsatz von Gestik und Mimik, der von manchen sogar als Mangel an Humor hätte interpretiert werden können. Dazu vielleicht noch die Ergänzung, dass Sie sich mit diesem subtilen Repertoire die öffentliche Wertschätzung erworben haben und vor allem mit Ihrer Äquidistanz zu den politischen Parteien auch nachhaltig die Wertschätzung der politischen Kräfte hier im Hohen Haus.

Persönlich möchte ich Ihnen alles erdenklich Gute und viel Wohlergehen wünschen, viel Freude auch an Ihrer Arbeit im Österreich-Konvent, bei dieser verant­wortungs­vollen Tätigkeit, die Sie in den nächsten Wochen und Monaten sicherlich auch sehr entscheidend fordern wird. Auf Grund der jugendlichen Frische, mit der Sie da vor uns sitzen, erlaube ich mir zu sagen: Noch lange keine Pension, weil ich es mit vielen in diesem Lande halte, die sich wünschen, dass Sie noch weiter arbeiten mit Freude und Begeisterung im Interesse der Menschen dieses Landes und zum Wohle unserer Republik Österreich. (Beifall bei der ÖVP.)

13.50

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

13.50

Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Ich denke, es wäre auch schön gewesen, den Dank und die Anerkennung an