Beginn der Sitzung: 11 Uhr
Vorsitzende:
Präsident
Dr. Andreas Khol, Zweite
Präsidentin Mag. Barbara Prammer.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie sehr herzlich zur 75. Sitzung des Nationalrates und bitte Sie, die Plätze einzunehmen.
Einberufung des Nationalrates zu einer außerordentlichen Tagung
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Entschließung vom 24. August 2004 gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes auf Grund eines von mehr als einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates unterstützten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXII. Gesetzgebungsperiode einberufen.
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Das Amtliche Protokoll der 73. Sitzung vom 9. Juli 2004 sowie die am 9. Juli 2004 nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 74. Sitzung sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Neudeck, Dr. Partik-Pablé, Turkovic-Wendl, Ing. Winkler, Bayr, Mag. Johann Maier, Lackner und Verzetnitsch.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesminister für Inneres Dr. Ernst Strasser wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll vertreten.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 2084/J bis 2086/J.
2. Anfragebeantwortungen: 1743/AB bis 1951/AB;
Beilagen zu den Anfragebeantwortungen: Zu
1715/AB, Zu 1852/AB, Zu 1908/AB und Zu 1951/AB.
Anfragebeantwortung (Präsident des
Nationalrates): 22/ABPR.