Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 75. Sitzung / Seite 18

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Beginn der Sitzung: 11 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie sehr herzlich zur 75. Sitzung des Nationalrates und bitte Sie, die Plätze einzunehmen.

Einberufung des Nationalrates zu einer außerordentlichen Tagung

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Ent­schließung vom 24. August 2004 gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Bundes-Verfas­sungsgesetzes auf Grund eines von mehr als einem Drittel der Mitglieder des National­rates unterstützten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXII. Gesetz­gebungsperiode einberufen.

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Das Amtliche Protokoll der 73. Sitzung vom 9. Juli 2004 sowie die am 9. Juli 2004 nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 74. Sitzung sind in der Parlaments­direktion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Neudeck, Dr. Partik-Pablé, Turkovic-Wendl, Ing. Winkler, Bayr, Mag. Johann Maier, Lackner und Verzetnitsch.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzler­amt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mit­gliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für Inneres Dr. Ernst Strasser wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll vertreten.

Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 2084/J bis 2086/J.

2. Anfragebeantwortungen: 1743/AB bis 1951/AB;

Beilagen zu den Anfragebeantwortungen: Zu 1715/AB, Zu 1852/AB, Zu 1908/AB und Zu 1951/AB.

Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates): 22/ABPR.

 


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