Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 90

Das heißt: Was in diesem Budget steht, ist nicht nur unglaubwürdig, ähnelt einer Reklamesendung, sondern ist eine schwere Täuschung. Sie können nicht alle Betroffe­nen – und das bin nicht nur ich; ich bin Ihnen egal, das kann ich schon verstehen –, nicht all die Rektoren und Studierenden allesamt als „Austrokoffer“ darstellen. Die wis­sen, wovon sie reden, die wissen, woran sie leiden.

Noch so schöne Jongleurakte und Kunststücke mit Budgetzahlen werden durch die Realität einfach konterkariert, und ich meine, Budgetpolitik, egal ob links oder rechts, muss realitätsnah und fair sein – und das vermisse ich! – Danke. (Beifall bei den Grü­nen.)

14.09

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Steibl. – Bitte.

 

14.09

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kollegin­nen und Kollegen! Herr Professor Grünewald, Veränderungen entstehen nur dann, wenn man an die Zukunft glaubt, aber nicht, wenn man immer nur rückwärts schaut. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte einiges, was heute zwar schon gesagt wurde, aber noch einmal in Erinne­rung rufen, weil ich glaube, dass es notwendig ist, um das auch in die Köpfe der Oppo­sition zu bringen.

Erstens: Aufschwung schafft Arbeit, und Arbeit bedeutet Lebensgrundlage (Abg. Öllin­ger: Oje!) – nix oje! – für Familien, bedeutet Zukunft für unsere Kinder, für unsere Jugend – ich weiß nicht, ob Sie Kinder haben –, bedeutet soziale Sicherheit für alle Menschen in unserem Land. Wir machen Gesellschaftspolitik, wir machen Generatio­nenpolitik, und wir machen diese bedarfsgerecht und nicht nach dem Gießkannenprin­zip, wie das die Opposition immer will. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)

Heidrun Silhavy, du hättest vor mir reden können, du stehst ja auf der Liste, aber du hast dich leider von einem Mann verdrängen lassen. Also bitte jetzt nicht aus der Bank heraus reden, sondern hierher an das Rednerpult kommen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Silhavy: Mach dir keine Sorgen, ich lasse mich nicht von Männern verdrängen!)

Immerhin, und das wird auch von einigen Zeitungen in Glossen berichtet, waren die Finanzen 30 Jahre lang die Domäne der SPÖ, weshalb es ja für euch bitter sein muss, nun zum x-ten Mal vor Augen geführt zu bekommen, dass es Aufschwung gibt, einen spürbaren Wachstumseffekt und unser Defizit weit unter jenen Abgängen liegt, welche die SPÖ-Minister zu verantworten hatten, Gott sei Dank hatten.

Meine Damen und Herren! Diese Debatte wäre eine Chance, sich seriös mit dem Bud­get auseinander zu setzen, mit den getroffenen Maßnahmen, sei es die Steuerreform oder die Pensionssicherungsreform, seien es auch viele andere Dinge – aber es gelingt uns nicht! Ich denke, die SPÖ und auch die Grünen sind wirklich auf dem Weg ins Jammertal. Ich möchte nur zwei Beispiele dafür bringen.

Beispiel Nummer eins – meine Kollegin Grossmann hört hoffentlich auch zu – zeigt, wie man Angst machen kann, wie man mit den Menschen vor Ort, wie man mit Infor­mationen umgeht, die man nicht hinterfragt. Meine Kollegin Grossmann hat vor kurzem behauptet, dass die berühmtesten Pferde dieses Landes, Europas, nämlich die Lipiz­zaner, von Piber abgezogen werden und nach Niederösterreich wandern. Ich möchte meinen, dass das schlichtweg unwahr ist, und möchte das auch hier in diese Budget­debatte einbringen. Wenn ein Ministerium 1 Million € investiert und auch noch Förde­rungen für die Spanische Hofreitschule in beträchtlichem Ausmaß bereitstellt, dann