Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Das Amtliche Protokoll der 81. Sitzung vom 21. Oktober 2004 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Broukal und Dr. Bleckmann.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein wird durch Bundesministerin Maria Rauch-Kallat, Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik wird durch Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll vertreten.
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Uni-Notstand: Die finanzielle Aushungerung der Universitäten durch die Bundesregierung“
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. Ich erteile es ihm und mache ihn darauf aufmerksam, dass seine Redezeit 10 Minuten beträgt. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
9.03
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sollen die Universitäten den gleichen Weg gehen wie Karl-Heinz Grasser mit dem Budget für 2005 – nämlich jenen in eine zusätzliche ungesteuerte Verschuldung?
Ich erzähle Ihnen folgende Geschichte. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Nein, bitte! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) – Sie wollen das nicht hören? Sie wollen nicht hören, wie es an den Universitäten zugeht? – Das ist typisch! (Beifall bei den Grünen.) Wenn Sie sich einmal die Mühe machten, mit Betroffenen zu reden, wie zum Beispiel den Vizerektoren, die für die Finanzierung zuständig sind, die für die Erstellung der Budgets für die Universitäten verantwortlich sind, dann würden Sie das hören, was mir neulich gesagt worden ist. Aber Sie wollen das ja nicht hören!
Der betreffende Vizerektor steht vor dem Problem, für das nächste Jahr ein ausgeglichenes Budget zu erstellen, aber es fehlen ihm einige Millionen Euro. Was passiert? – Eine österreichische Bank steht vor der Tür und sagt: