Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 82. Sitzung / Seite 26

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jährlich – sinnvoll, effizient und im Sinne der Studierenden und der Forschung einzu­setzen.

Schauen wir uns auch einen internationalen Vergleich an – es gibt zwei wesentliche Aufgaben der Universitäten: einerseits die Lehre, andererseits die Forschung –: In der Lehre – meine Kollegin Achleitner hat das bereits erwähnt – liegt Österreich, was die Ausgaben pro Studierendem betrifft, OECD-weit, und zwar von 26 untersuchten Staa­ten, auf dem neunten Rang: weit vor Deutschland, aber auch vor Finnland, das ja immer wieder als Vorbild gerade im Bereich Bildung/Ausbildung hervorgehoben wird.

Im Bereich Forschung liegt Österreich im Jahre 2004 bei einer Forschungsquote von 2,27 Prozent, etwas, was Sie, meine Damen und Herren von den Oppositionsparteien, im Jahre 2003 für „nicht möglich“ gehalten und uns nicht geglaubt haben. Mehr als 2 Milliarden € aus dieser Forschungs- und Entwicklungsquote kommen von der öffentli­chen Hand, kommen vom Staat, vom Bund, von den Ländern und von den Gemeinden.

Abschließend: Sie von den Oppositionsparteien hängen auch weiterhin – und das ist, glaube ich, der Kardinalfehler – einem völlig veralteten Modell der Universitäten nach, nämlich dem Modell, Universitäten seien Dienststellen eines Bundesministeriums, müssten sich daher dort um ihr Geld anstellen und die Beamten dort davon über­zeugen, welches Geld wohin fließen soll. – Das ist aber nicht mehr die reale Situation! (Abg. Sburny: Wo stellen sie sich jetzt an?) Das ist international nicht mehr die Reali­tät, und das ist auch in Österreich nicht mehr die Realität! Nach dem Universi­tätsgesetz 2002, das ja sehr viele begrüßt haben, ist das anders. (Zwischenruf des Abg. Dr. Niederwieser.)

Die Universitäten bekommen jetzt finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt – mehr als in der Vergangenheit! (Widerspruch bei der SPÖ und den Grünen) –, und sie können diese Mittel einsetzen, wie sie glauben: effizient, sinnvoll und im Interesse der Studie­renden sowie der Forschung. Das ist richtig, das ist wichtig – und das funktioniert auch an den Universitäten sehr gut. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich würde Sie daher ersuchen, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Oppo­sition, besonders auch Sie von den Grünen: Hören Sie auf mit Ihrer Verunsicherungs­politik! (Abg. Dr. Puswald: Die Budgetpolitik verunsichert!) Hören Sie auf, die Universi­täten krankzujammern!

Haben wir Vertrauen in die Universitäten, glauben wir gemeinsam an die Leistungsfä­higkeit unserer Universitäten, ihrer Funktionäre, Mitarbeiter und Studierenden, die dort tätig sind! Das war in den letzten zwei Jahren erfolgreich – und wird es auch in Zukunft sein! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

9.52

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. Auch sie spricht 5 Minuten zu uns. – Bitte, Frau Kollegin.

 


9.53

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man Frau Bundesministerin Gehrer hier zu­hört, könnte man den Eindruck gewinnen, es sei alles in Ordnung. (Abg. Dr. Baum­gartner-Gabitzer: Das ist schön! Darf das nicht sein?) Es ist durchaus eindrucksvoll, Frau Bundesministerin, wie Sie sich hier herstellen und die Dinge darstellen, sodaß man den Eindruck gewinnen könnte, die Universitäten hätten ohnehin ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung und Sie, Frau Bundesministerin, würden sich bemühen, dass immer mehr und mehr Mittel dazukommen. Sie reden weiters von „guten Studien­bedingungen“, von „Weltklasse-Universität“ und meinen, wozu also diese Aufregung von Seiten der Opposition.

 


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