weil sie langsamer studieren können. Also eigentlich ein ziemlicher „Schraubstock“, in die Sie die Studierenden einspannen! Da kann von Weltklasse-Universitäten keine Rede sein!
Zur finanziellen Situation. – Übrigens: Wir müssen uns gar nicht unterhalten darüber, ob die Zahlen stimmen oder nicht, denn hier (die Rednerin stellt eine Graphik mit der Überschrift „Hochschulbudget, Anteil am Bundesbudget“ vor sich auf das Rednerpult) können Sie sehen, dass das Hochschulbudget im Anteil des Gesamtbudgets immer niedriger wird. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das sind offizielle Zahlen, sie stammen aus dem aktuellen Budgetheft, das zur Verhandlung steht. Die Situation wird also keinesfalls besser, und die Situation an den Universitäten schaut daher dementsprechend aus.
Übrigens: Wenn man die Prioritätensetzung
sozialdemokratischer Wissenschaftsminister fortgesetzt hätte, dann hätten die
Universitäten heute Jahr für Jahr 280 Millionen € mehr. (Präsident
Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Die Rektoren müssten dann
nicht um ein Notprogramm von 100 Millionen € betteln (Abg. Dr. Brinek: Die müssen
nicht betteln! Das weise ich zurück! Die Rektoren müssen nicht betteln! Die
Rektoren sind keine Bettler!), ein Notprogramm, das jedoch Sie, Frau
Bundesministerin, verweigern! Sie verweigern leider auch Gespräche Studierenden
gegenüber! Die ÖH hat zu einem „runden Tisch“ eingeladen. – Ihre Zusage
fehlt nach wie vor, Frau Bundesministerin. Bis 15. November haben Sie noch
Zeit. Verweigern Sie, bitte, nicht auch noch Gespräche! (Beifall bei der
SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
9.59
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Auch seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
9.59
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine geschätzten Damen und Herren! Frau Kollegin Brinek hat ihre Rede begonnen mit einem Vergleich aus der Landwirtschaft – das wäre eigentlich mein Thema –, der Vergleich war aber gar nicht so schlecht.
Ich möchte meine Rede deshalb mit einem Vergleich aus der Landesverteidigung beginnen. Herr Professor Van der Bellen: Diese Aktuelle Stunde würde man in der Landesverteidigung als „klassischen Rohrkrepierer“ bezeichnen, denn das, was da von Ihrer Seite gekommen ist, war eigentlich – ich möchte das jetzt fair beurteilen – enttäuschend.
Ich bin noch nicht so lange hier, Herr Professor Van der Bellen, ich darf Ihren Reden erst seit rund zwei Jahren lauschen – und mache das eigentlich sehr gerne. Ich sitze normalerweise bei Ihren Reden gerne hier herinnen und höre Ihnen zu, weil Sie hin und wieder wirklich interessante Ansätze haben.
Aber heute war von dem überhaupt nichts zu bemerken, Herr Professor. Ihre Rede von zehn Minuten war irgendwie leer; da war überhaupt keine Vision, da war kein Inhalt drinnen. Eigentlich nur pure Enttäuschung! Es hat mich geradezu „fasziniert“, dass man eine Aktuelle Stunde mit so einem geringen Ausmaß an irgendwelchen Visionen oder mit so wenig an Ausblick in die Zukunft einleitet. (Abg. Mag. Kogler: Na, bitte!)
Es ist vielleicht damit zu erklären, dass die Grünen im Endeffekt eben doch noch nie in Regierungsverantwortung waren. (Abg. Scheibner: Sie drängen!) Und nach Ihrer heutigen Rede kann man nur hoffen, dass sie möglichst lange nicht in Regierungsverantwortung kommen werden! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Kogler: ... noch etwas abgewinnen, dieser Analyse!)