Es ist völlig egal, wer auch immer
Verantwortung für die Bildungspolitik hat. Aber es ist sicherlich nicht völlig
egal, solche Ausdrücke zu verwenden. Ich halte es einfach – und da möchte
ich mich wirklich klar artikulieren – für beschämend, dass Herr DDr. Niederwieser
solche Ausdrücke hier in diesem Hohen Haus verwendet. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni.)
Das hat sich weder die Regierung noch die Opposition verdient! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist, weil er immer nur als ...!)
Sie, Herr Kollege, und auch Herr Kollege Broukal sprechen immer über die „veralteten Labors“, über die „veralteten Einrichtungen“, davon, dass wir bei den Universitäten etwas machen müssen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Parnigoni.) – Bitte, ich habe 15 APA-Meldungen auf meinem Schreibtisch liegen, in denen darüber diskutiert wird.
Bitte, wer war denn bis 2000 in Regierungsverantwortung? Wer hat denn diese Politik bis 2000 gemacht? (Abg. Dr. Partik-Pablé: Der Herr Niederwieser!) Wer hat denn diese veralteten Dinge nie erneuert? (Zwischenruf des Abg. Parnigoni.) Was ist denn der Grund dafür, dass wir heute diese Probleme zum Teil haben? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Parnigoni.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Parnigoni, Sie sind schon beim fünften Zwischenruf!
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (fortsetzend): Er wird munter, das ist ein gutes Zeichen! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Er war ja gar nicht an der Uni!)
Deswegen, meine geschätzten Damen und Herren, bin ich davon überzeugt, dass es auch in der Bildungspolitik Verbesserungsmöglichkeiten gibt. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) – Ich komme schon zum Schlusssatz, Herr Präsident. (Abg. Parnigoni: Zeit wird es, dass deine Zeit um ist!)
Ich bin auch davon überzeugt, dass alle
daran arbeiten sollen, diese Dinge zu verbessern. Nur: Das, was die Opposition
heute hier geliefert hat, entbehrt eigentlich jeglichen Kommentars. –
Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen
und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das war besser als ... Märchen von den Grünen!)
10.04
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Sburny. 5 Minuten
Redezeit. – Bitte. (Abg. Parnigoni: Das war die Rede des
Bildungssprechers?)
10.04
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Herr Präsident!
Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich glaube, zu dieser Rede braucht es ebenfalls
keinen Kommentar, weil zu Bildungs- und Uni-Politik haben Sie, Herr Kollege
Scheucht, überhaupt nichts gesagt! (Abg.
Dr. Cap: Was soll er auch
sagen?) Und dass es bei einer Aktuellen Stunde möglich ist, zu diesem Thema
fünf Minuten lang einfach nichts zu sagen, das ist eine ziemliche Leistung! (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ich habe das wiederholt, was Sie gesagt haben! Demnach
haben Sie auch nichts gesagt!)
Es wird im Zusammenhang mit der Bildungs- und Universitätspolitik mit einer Unmenge von Zahlen operiert, und ich muss Ihnen gestehen, ich halte es gar nicht mehr für die zentrale Frage, ob die Globalbudgets um 1,3 Prozent gestiegen, die Gesamtaufwendungen für die Unis um 0,4 Prozent gesunken sind. Faktum ist, dass die Lage, wie sie sich an der Universität darstellt, einfach ein ganz tristes Bild bietet, dass sich die Lage verschlechtert – und das seit Jahren!
Die Bedingungen für die Studierenden verschlechtern sich laufend. Es hat mit der Einführung der Studiengebühren angefangen – dadurch hat es begonnen, dass die Studierenden länger als vorher für ihr Studium brauchen, weil sie nämlich mittlerweile für