Beginn der Sitzung: 10.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident
Dr. Andreas Khol: Die Sitzung
ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 83. Sitzung vom 10. November 2004 sowie der 84. Sitzung vom 11. November 2004 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Schieder, Dr. Bleckmann und Walch.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche
Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 2313/J und 2314/J.
2. Anfragebeantwortungen: 2089/AB bis 2100/AB.
B. Zuweisungen:
1.
Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1,
100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 42 betreffend „Für mehr
Sicherheit in Lanzenkirchen“, überreicht von den Abgeordneten Rudolf Parnigoni
und Dr. Peter Wittmann.
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 467/A (E) der Abgeordneten Fritz
Grillitsch, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Kolleginnen und Kollegen betreffend
ein neues, impulskräftiges Programm für die Entwicklung des ländlichen Raums;
Verfassungsausschuss:
Dienstrechts-Novelle 2004
(685 d.B.);
Verkehrsausschuss:
Antrag
466/A (E) der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen
betreffend die sofortige Realisierung der Güterzugumfahrung St. Pölten;
b) zur
Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen
Entscheidung des Ausschusses):