Es mag ja ganz nett sein, Herr Bundesminister, wenn Sie Preise verleihen im Zuge von „Fit for Future“, nämlich für die Lehrlingsausbildung, aber wenn Sie auf meine Frage, wie Sie denn gedenken, die Lehrlingsausbildung zu fördern, sagen, es gibt keine zusätzlichen Fördermaßnahmen, das muss alles vom vorhandenen Budget gedeckt werden, dann frage ich mich: Wo ist die Zukunft der Jugend aus Ihrer Perspektive? Sie als zuständiger Bundesminister geben der Jugend keine Perspektive!
Ein weiterer Punkt, der auch noch interessant ist: Ich habe Sie gefragt, wie Sie für das Jahr 2007 vorsorgen wollen im Hinblick auf die knapper werdenden ESF-Mittel. Sie antworteten mir darauf: Es lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorhersagen, wie hoch dann die auf Österreich entfallende Mitteldotierung sein wird.
In der Beantwortung einer anderen Anfrage von der Frau Abgeordneten Lapp schreiben Sie: Es ist richtig, dass die Förderung der Qualifizierung von Beschäftigten in kleinen und mittleren Unternehmen einen wichtigen und auch sehr erfolgreichen Schwerpunkt im Rahmen der Maßnahmen des ESF darstellt und dass das in den Entwürfen wieder vorgesehen ist.
Ja, wissen wir jetzt etwas oder wissen wir nichts oder verheimlichen Sie nur diesem Haus etwas? Das fragt man sich, weil Sie ja keine Vorsorge dafür tragen wollen, dass diese Mindereinnahmen anderweitig durch das Budget gedeckt werden.
Was mich aber schon sehr verblüfft, ist, wenn Sie als zuständiger Minister eine Statistik des AMS, die Kollege Matznetter als Unterlage hatte, mit einer des ORF verwechseln. Als zuständiger Minister sollten Sie AMS und ORF schon unterscheiden können, würde ich Ihnen raten, Herr Minister. (Beifall bei der SPÖ.)
Sehr bedauerlich ist auch Ihre Einstellung
zur Arbeiterkammer. Sie sind
ja die oberste Aufsichtsbehörde dieser Arbeiterkammer. Jetzt frage ich: Welche
Kritik haben Sie zu üben, wenn Sie auf den Zuruf des Herrn Präsidenten Khol so
reagieren, wie Sie offensichtlich reagiert haben?
Wenn wir schon
über finanzielle Mittel reden: Die Wirtschaftskammer Österreich hat
580 Millionen € zur Verfügung, die Arbeiterkammer, die sehr viele
unselbständig Beschäftigte betreut, hat 270 Millionen € zur Verfügung. Und
wenn man von Transparenz redet, Herr Kollege
Molterer, dann reden wir einmal von der Transparenz der Landwirtschaftskammern,
da gibt es nämlich überhaupt keine Transparenz! (Beifall bei der SPÖ.)
Alles in allem
machen Sie eine Politik zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, und
das setzen Sie auch in diesem Budgetkapitel fort. (Beifall bei der SPÖ.)
14.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kopf. (Abg. Dr. Mitterlehner: Das war
jetzt eine gute Rede! – Abg. Silhavy – in Richtung des Abg. Dr. Mitterlehner –: Auf jeden Fall besser als Ihre!)
14.49
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich
werde mir erlauben, Frau Kollegin, auf das Thema Kammern nachher bei der
Dringlichen einzugehen.
Kollege Moser hat festgestellt: „Geht es den Menschen gut, dann geht es
der Wirtschaft gut“. Die Wirtschaftskammer hingegen plakatiert derzeit den
Slogan: Geht es den Unternehmen gut, geht es den Menschen gut!
Sie haben vorher versucht, Wirtschaft und Menschen auseinander zu dividieren, und haben gesagt, nach uns wären die Arbeitnehmer nicht dabei. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.) Ich sage, in den Unternehmen sind sowohl Unternehmer als auch Mitarbeiter