Stenographisches Protokoll
91.
Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Freitag, 10. Dezember 2004
91. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode Freitag, 10. Dezember 2004
Dauer der Sitzung
Freitag, 10. Dezember
2004: 21.56 – 21.57 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Zurückgezogen wurden die Anträge der Abgeordneten
Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Missstände im Bereich des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes
[(179/A) (E)] [(Zu 179/A) (E)]
Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend
österreichweite Überprüfung der Alten- und Pflegeheime durch die
Arbeitsinspektion [(220/A) (E)] [(Zu 220/A) (E)]
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen (2175/AB zu 2230/J)
des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (2176/AB zu 2197/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Christian Puswald, Kolleginnen und Kollegen (2177/AB zu 2213/J)
Nationalrat, XXII.GP | 91. Sitzung / Seite 2 |
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen (2178/AB zu 2193/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen (2179/AB zu 2198/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen (2180/AB zu 2195/J)
der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (2181/AB zu 2200/J)
der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (2182/AB zu 2201/J)
der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (2183/AB zu 2202/J)
der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen (2184/AB zu 2216/J)
der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (2185/AB zu 2205/J)
der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen (2186/AB zu 2218/J)
Nationalrat, XXII.GP | 91. Sitzung / Seite 3 |
Beginn der Sitzung: 21.56 Uhr
Vorsitzender:
Präsident
Dr. Andreas Khol.
*****
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 91. Sitzung
des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten
Csörgits, Verzetnitsch und Dr. Bleckmann.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und ihrer Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden
Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 2175/AB bis 2186/AB.
2. Initiativanträge:
Zurückziehungen: 179/A (E) und
220/A (E).
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss
für Arbeit und Soziales:
Antrag
491/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Missstände im Bereich des
Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes,
Antrag 492/A (E) der Abgeordneten
Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweite
Überprüfung der Alten- und Pflegeheime durch die Arbeitsinspektion;
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 494/A (E) der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „SOS-Kinderdorf“, Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005;
Finanzausschuss:
Antrag
495/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll,
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem das Investmentfondsgesetz 1993 geändert wird;
Justizausschuss:
Antrag
493/A (E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Feststellungsverfahren beim Obersten Gerichtshof zur schnellen und
kostengünstigen Klärung strittiger Rechtsfragen für Konsumenten im Sinne von
§ 1 KSchG;
Nationalrat, XXII.GP | 91. Sitzung / Seite 4 |
Verkehrsausschuss:
Antrag
490/A (E) der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Gebührenbefreiung für gehörlose oder blinde Menschen;
Ausschuss
für Wissenschaft und Forschung:
Antrag
489/A (E) der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald,
Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung der Direktwahl der ÖH-Bundesvertretung
und tatsächliche Stärkung der Universitätsvertretungen.
*****
Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. Jänner 2005, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
*****
Jetzt wäre die Weihnachtsansprache fällig, die ich aber im Hinblick auf das, was Herr Abgeordneter Cap gesagt hat, darauf beschränke, dass ich Ihnen allen, meine Damen und Herren, für ein Jahr hervorragender Zusammenarbeit danke, Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und gesundes neues Jahr wünsche!
Ich füge hinzu: Ob es ganz so sicher ist, dass dies das letzte Mal in dem Jahr war, weiß ich nicht; wer werden sehen.
Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 21.57 Uhr
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |