Viele Kommentatoren und Politikbeobachter meinen die Antwort zu kennen: Der Eurofighter ist ein Schritt in Richtung einer gemeinsamen europäischen Rüstungs- und Sicherheitspolitik. Damit passt das österreichische Bundesheer nahtlos in künftige EU-Militäreinsätze. Wozu würden wir sonst eine Maschine mit folgender Charakteristik brauchen? – Und hier sind die FPÖ-Abgeordneten gefordert aufzupassen, es ist ein Zitat aus einem FPÖ-internen Strategiepapier, über das im „FORMAT“ berichtet wurde: „ein schweres Mehrkampfflugzeug mit der Fähigkeit, große Bombenlasten für Luft-Boden-Missionen über lange Strecken zu transportieren“. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sie müssen es richtig lesen! – Abg. Großruck: ... dass es fliegen kann!) – Das klingt nicht sehr nach Luftraumüberwachung!
Solange daher nicht auf den Tisch gelegt wird, warum die Entscheidung für den Eurofighter fiel, wird das erste Zitat über die nicht nachweisbare Geschenkannahme ohne Rückhalt bleiben.
Verstärkt wird diese Unglaubwürdigkeit der Kaufentscheidung durch nicht bezifferte Betriebskosten: Was die Betriebskosten betrifft, so ist dem Finanzminister vorzuwerfen, dass er plötzlich einen Schwenk machte und innerhalb einer Woche erklärte, dass diese Kosten aus dem allgemeinen Budget beziehungsweise mit 50 Millionen € zusätzlich abzudecken wären. – Eine Antwort haben wir bis heute nicht erhalten.
Der Eurofighter wird ein Fass ohne Boden
beziehungsweise – wie von Klubobmann Cap bezeichnet – ein Blindflug
auf Kosten der österreichischen Steuerzahler, und Sie tragen die Verantwortung
dafür! (Beifall bei der SPÖ.)
13.50
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krist. – Bitte.
13.50
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr
Präsident! Meine Herren Minister! Geschätzter Herr Präsident des
Rechnungshofes! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Meine Damen
und Herren der Bundesregierung! Sie kaufen einen Formel-1-Boliden, obwohl wir
uns nur ein Moped leisten können. (Abg.
Dipl.-Ing. Scheuch:
2 000 Milliarden Schilling Schulden habt ihr angehäuft!)
Da Sie auch wissen, dass wir uns den Formel-1-Boliden nicht leisten können, bekommt er natürlich eine ganz bescheidene Ausstattung, nach dem Motto „außen hui, innen pfui“. Diese Ausstattung ist aber wesentlich für die Anschaffung. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: 2 000 Milliarden!) – Beruhigen Sie sich, Herr Scheuch! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ist ja wahr!) Passen Sie besser auf, vielleicht lernen Sie dann noch etwas! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist ja ungeheuerlich, diese Menge!)
Da Sie natürlich nicht einmal wissen, was die Lebenszyklus-, die Folge- und die Betriebskosten in Wirklichkeit bedeuten – der Bundeskanzler spricht einmal von 12 Millionen, der Verteidigungsminister von 50 Millionen, in „News“ stehen 78 Millionen, heute haben wir schon 500 Millionen gehört, also ein Zeichen, dass sich in diesem Bereich absolut niemand auskennt –, erzählen Sie der Bevölkerung Märchen und vor allem die Unwahrheit. – Diese Verantwortungslosigkeit lehnen wir entschieden ab!
Meine Damen und Herren! Nicht nur, dass 18 Flieger militärisch, strategisch und sicherheitspolitisch völliger Unfug sind, zeigen Sie, meine Damen und Herren der Bundesregierung, außerdem einen sehr fahrlässigen Umgang mit der Kostenwahrheit!
Herr Verteidigungsminister, wann sagen Sie uns endlich, wie hoch die Kosten für die Adaptierung der technischen Anlagen und der gesamten Ausrüstung sind? Sie wissen, dass alles – vom Tankwagen bis zum Rangierwagerl, das gesamte Werkzeug, die